Rüstungsproduktion, Waffenexporte und Friedensethik

Tagung der Evangelischen Akademie Loccum
Veranstaltungstyp: 
Fachtagungen und Konferenzen

Bei Entscheidungen über Rüstungsexporte steht die Bundesregierung immer wieder vor schwierigen Zielkonflikten zwischen verteidigungs-, struktur-, sicherheits- und wirtschaftspolitischen Erwägungen. Bestimmte wehrtechnische Kernkompetenzen und Schlüsseltechnologien der deutschen Industrie sind verteidigungspolitisch erforderlich, können aber ohne Exporte nicht aufrecht erhalten werden. Besonders bei Exporten außerhalb von EU und NATO muss dann zwischen dem deutschen verteidigungspolitischen Interesse und der Situation im Empfängerland abgewogen werden.

Ein weiterer Konflikt besteht zwischen strukturpolitischen Erwägungen und dem Ziel gemeinsamer Beschaffung im Bündnis. In strukturschwachen Regionen vollzieht sich die Konversion von militärischer zu ziviler Produktion schleppend. Rüstungsproduktion, die durch europäische Rüstungszusammenarbeit anderswo effizienter erfolgen könnte, sichert hier auf absehbare Zeit Arbeitsplätze.

Außerdem kann auch die Wirtschafts- und Sicherheitspolitik dem Ziel einer restriktiven Rüstungsexportpolitik widersprechen. So wäre eine Exportbegrenzung strategisch relevanter Waffen unproblematisch, wenn deren Produktion auch ohne Exporte in Länder außerhalb von EU und NATO nicht gefährdet wäre. Exporte als sicherheitspolitisches Gestaltungsmittel können aber ebenso wie wirtschaftspolitische Überlegungen gegenteilige Entscheidungen nahelegen.

Diese Abwägungen müssen bei jedem Rüstungsgut anders ausfallen, aber selten werden sie offen und transparent diskutiert. Zudem mangelt es an orientierenden ethischen Kriterien zum Umgang mit diesen Dilemmata.

Wie soll mit strategisch erforderlichen Rüstungsproduktionskapazitäten in Deutschland umgegangen werden? Auf welche Exporte kann grundsätzlich verzichtet werden? Welche Prinzipien sollten für Exporte in Drittstaaten gelten und wie sind diese Prinzipien friedensethisch zu beurteilen?

Programm und Anmeldung

Referenten: 
Dr. Peter Wilke, Geschäftsführer, Wilke, Maack und Partner, Hamburg; Dr. Henrik Heidenkamp, Senior Research Fellow, Defence, Industries and Society Programme, Royal United Services Institute for Defence and Security Studies, London; Jan Grebe, Vorsitzender, Fachgruppe Rüstungsexporte der Gemeinsamen Konferenz Kirche und Entwicklung; Internationales Konversionszentrum Bonn (BICC)u.a.
Termin
von: 
Dienstag, 1. September 2015 - 15:00
bis: 
Donnerstag, 3. September 2015 - 12:30
Kosten: 
160 Euro