Responsibility to Protect - Diskussion mit Edward Luck, UN-Sonderberater

Fachgespräch der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

Die vom UN-Sicherheitsrat autorisierten Interventionen in Libyen und der Elfenbeinküste zum Schutz der Bevölkerung vor schwersten Menschenrechtsverletzungen haben eine ebenso lebhafte wie kontroverse Debatte über das Konzept der „Responsibility to Protect“ (R2P) ausgelöst.

R2P entstand als Reaktion auf den Völkermord in Ruanda 1994, das Massaker in Srebrenica 1995 und die ethnischen Säuberungen im Kosovo 1999. Das Konzept basiert auf dem Grundsatz, dass jeder Staat die eigene Bevölkerung vor schweren Menschenrechtsverbrechen (Völkermord, Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und ethnischer Säuberung) schützen muss. Wenn ein Staat seiner Pflicht nicht nachkommt, geht die Schutzverantwortung an die internationale Gemeinschaft über.

 

Vor dem Hintergrund der jüngsten Ereignisse in Libyen, der Elfenbeinküste und in Syrien aber auch im Hinblick auf die fortgeschrittene R2P-Debatte in New York möchten die Veranstalter gemeinsam mit dem UN-Sonderbeauftragten für R2P, Prof. Dr. Edward Luck, über erzielte Fortschritte, bestehende Probleme und zukünftige Herausforderungen der Schutzverantwortung diskutieren. Wie können schwerste Menschenrechtsverletzungen effektiver präventiv verhindert werden? Anhand welcher Kriterien soll die Staatengemeinschaft über angemessene Maßnahmen bei schwersten Menschenrechtsverletzungen entscheiden? Wie kann dem Dilemma begegnet werden, dass die Mitglieder des UN-Sicherheitsrates ihre nationalen Interessen immer wieder über die Achtung der Menschenrechte stellen und ein kollektives Handeln der internationalen Gemeinschaft blockieren? Wann ist die Schwelle zum militärischen Eingreifen erreicht? Wie kann sicher gestellt werden, dass humanitäre Notlagen nicht für militärische Interventionen – z.B. zum Sturz der Regierung - missbraucht werden? Wie wird gewährleistet, dass eine Militärintervention nicht mehr Schaden anrichtet als ein Nicht-Handeln der Staatengemeinschaft?

Veranstalter: 
Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion
Referenten: 
Prof. Dr. Edward Luck, UN-Sonderbeauftragter für die Responsibility to Protect (R2P); Moderation: Tom Koenigs MdB; Begrüßung: Kerstin Müller MdB Sprecherin für Außenpolitik, Obfrau im Auswärtigen Ausschuss, Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion Vorsitzender des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe
Veranstaltungsort
Name: 
Deutscher Bundestag, Paul-Löbe-Haus, Raum E800
Straße: 
Konrad-Adenauer-Straße 1
Ort: 
10557 Berlin
Anmeldefrist: 
7.11.2011
Termin
von: 
Mittwoch, 9. November 2011 - 19:00
bis: 
Mittwoch, 9. November 2011 - 21:00
Anmeldekontakt: 
Um in das Paul-Löbe-Haus zu gelangen, benötigen Sie Ihren Personalausweis, Pass oder ein gleichwertiges Ausweisdokument. Eine namentliche Anmeldung mit Angabe des Geburtsdatums ist erforderlich. Anmeldungen bitte online über unten stehenden link.