Menschenrechte verantwortlich schützen - Konzept der Responsibility to Protect weiterentwickeln

Konferenz der GRÜNE Bundestagsfraktion in Berlin
Veranstaltungstyp: 
Fachtagungen und Konferenzen

Die internationale Staatengemeinschaft wird immer wieder mit schwersten Menschenrechtsverletzungen konfrontiert. Gemäß der VN-Charta steht einem Eingreifen in die inneren Angelegenheiten eines Staates dessen Souveränität entgegen. Allerdings heißt das auch: Souveränität verpflichtet. Auf dem VN-Millenniumsgipfel 2005 hat die VN-Generalversammlung daher die „Responsibility to Protect“ (RtoP), die Schutzverantwortung, beschlossen. Sie basiert auf dem Grundsatz, dass jeder Staat die eigene Bevölkerung vor schwersten Menschenrechtsverbrechen schützen muss. Wenn ein Staat seiner Pflicht nicht nachkommt, hat auch die internationale Gemeinschaft eine Schutzverantwortung. RtoP wirksam umzusetzen, ist die zentrale Herausforderung für einen wirksamen Menschenrechtsschutz im 21. Jahrhundert.

 

Angesichts des zunehmenden und kontrovers diskutierten Rückgriffs auf die Schutzverantwortung müssen jetzt dringend offene Fragen geklärt werden. Der Ansatz bedarf einer weiteren Ausbuchstabierung und Konkretisierung, einer Operationalisierung und Institutionalisierung. Soll die RtoP künftig dazu beitragen, Menschen möglichst wirksam zu schützen, müssen jetzt die notwendigen Weichenstellungen erfolgen, damit missbräuchliches Handeln, Nicht-Handeln oder unentschlossenes und zu spätes Handeln der internationalen Gemeinschaft ausgeschlossen werden können. Dabei stehen folgende Fragen im Vordergrund: Was ist nötig, um schwersten Menschenrechtsverletzungen effektiver vorzubeugen? Wie können künftig Blockaden im Sicherheitsrat besser verhindert werden, kollektives Handeln der internationalen Staatengemeinschaft gestärkt und nationale Alleingänge zurückgedrängt werden? Wie kann künftig eine Überdehnung oder gar ein Missbrauch von RtoP-Mandaten, die ein militärisches Eingreifen zulassen, vermieden werden? Was muss getan werden, um die Schutzverantwortung auf nationaler und europäischer Ebene umzusetzen?

 

Diese und weitere Fragen wollen die Veranstalter mit den Gästen und mit deutschen und internationalen ExpertInnen aus Wissenschaft, Politik und Zivilgesellschaft diskutieren.

 

Anmeldung und Programm

Veranstalter: 
Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion
Referenten: 
Dr. Francis Deng, VN-Sonderberater zur Verhinderung von Völkermord; Nadim Houry, Human Rights Watch Libanon; Tom Koenigs, MdB, Vorsitzender des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion; Dr. Louise Arbour, International Crisis Group; Dr. Simon Adams, Global Center for the Responsibility to Protect u.a.
Referenten: 
Veranstaltungsort
Name: 
Deutscher Bundestag, Paul-Löbe-Haus, Raum 4.900 (Europasaal)
Straße: 
Konrad-Adenauer-Str. 1
Ort: 
Berlin
Anmeldefrist: 
4. Juni 2012
Termin
von: 
Freitag, 8. Juni 2012 - 9:00
bis: 
Freitag, 8. Juni 2012 - 16:30