Aufbrüche in der arabischen Welt – Entwicklungen und Perspektiven
Seit Beginn diesen Jahres vollziehen sich in den Staaten Nordafrikas und des Mittleren Ostens (MENA-Region) enorme Umwälzungsprozesse. Nach Jahrzehnten der Stagnation wehren sich die Menschen jenseits ethnischer und konfessioneller Unterschiede und demonstrieren mit bewundernswertem Mut und zum Teil unter großen Opfern gegen die autoritären Regime in ihren Ländern und für ein menschenwürdiges Leben. Dabei werden große Unterschiede zwischen den einzelnen Staaten deutlich. In Tunesien und Ägypten konnten die alten Herrscher durch den Protest auf der Straße aus dem Amt gedrängt werden. In Libyen brachten erst eine längere militärische Konfrontation und eine Intervention der internationalen Gemeinschaft den Diktator zu Fall. In Syrien ist die Situation durch ein zunehmendes Maß an Gewalt geprägt und bleibt ungewiss.
Auf der Konferenz wird mit VertreterInnen der arabischen Oppositionsbewegungen, der Europäischen Union und mit WissenschaftlerInnen die weiteren Entwicklungen in der Region diskutiert: Wie sind die unterschiedlichen Situationen in Ägypten und Tunesien mit Blick auf die Wahlen und die neuen Verfassungen zu bewerten? Welches sind die unterschiedlichen politischen Akteure? Vor welchen wirtschafts- und sozialpolitischen Herausforderungen stehen diese Staaten? Was ist an der bisherigen Politik von EU und Bundesregierung kritikwürdig und welche neuen Politikansätze im Umgang mit diesen Ländern müssen wir finden? Welche Unterstützung benötigt Libyen nach dem Ende des Gaddafi-Regimes trotz seines Ölreichtums? Welche Möglichkeiten des Drucks auf das Assad-Regime in Syrien gibt es? Wo liegen die Gründe für das unterschiedliche Verhalten der internationalen Gemeinschaft gegenüber den beiden Staaten?
Die einschneidenden Umwälzungen in der MENA-Region werfen aber auch zahlreiche Fragen zu der bisherigen Politik der EU und der Bundesregierung auf. Jahrelang haben die europäischen Staaten zu unkritisch mit den autoritären Regimen kooperiert. Die EU und Deutschland stehen daher vor der Herausforderung neue Politikansätze gegenüber diesen Ländern zu finden. Wie diese aussehen könnten, wollen wir mit unseren Gästen diskutieren. Wir würden uns freuen, Sie auf unserer Konferenz begrüßen zu dürfen.
Programm
8.30 |
Einlass und Anmeldung |
9.30 |
Begrüßung und Einführung Jürgen Trittin MdB Fraktionsvorsitzender Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion |
9.50 |
Keynote: Aufbrüche in der arabischen Welt – Entwicklungen und Perspektiven Prof. Dr. Hania Sholkamy American University, Kairo |
10.30 |
Podium I: Demokratisierung und Rechtsstaatlichkeit: Hoffnungen und Herausforderungen in Ägypten und Tunesien Prof. Dr. Hania Sholkamy American University, Kairo, Ägypten
Lilia Laabidi (angefragt) Frauenministerin Tunesien
Hugues Mingarelli EEAS Managing Director for North Africa, Middle East, Arabian Peninsula, Iran and Iraq, Brüssel
Kerstin Müller MdB Sprecherin für Außenpolitik Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion
Moderation: Dagmar Seitzer ARD-Hauptstadtstudio |
12.00 |
Mittagessen |
13.00 |
Podium II: Entwicklung durch Wirtschaft- und Sozialreformen – Möglichkeiten und Grenzen in Tunesien und Ägypten
Noha El-Mikawy Governance Practice Leader for the Arab States Region, UNDP Regional Centre, Kairo
Prof. Mehdi Mabrouk Soziologe an der Universität Tunis
Thomas Feige Head of Sector Maghreb, Brüssel
Dr. Frithjof Schmidt MdB Stellvertretender Fraktionsvorsitzender Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion
Moderation: Viola von Cramon MdB Sprecherin für Auswärtige Beziehungen der EU Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion |
14.30 |
Kaffeepause |
14.50 |
Podium III: Aufbrüche im Schatten von Bürgerkrieg – Libyen und Syrien
Prof. Amal Obeidi Politikwissenschaftlerin an der Universität Bengasi
Ammar Abdulhamid Tharwa Foundation, Washington, D.C.
Dr. Muriel Asseburg Stiftung Wissenschaft und Politik, Berlin
Dr. Franziska Brantner MdEP Koordinatorin des Ausschusses Auswärtige Angelegenheiten The Greens/EFA im Europäischen Parlament
Moderation: Ute Koczy MdB Sprecherin für Entwicklungspolitik Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion |
16.20 |
Abschluss
Kerstin Müller MdB Sprecherin für Außenpolitik Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion
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