Gegenentwürfe aus der Zivilgesellschaft. Jahrestagung der Plattform Zivile Konfliktbearbeitung 2012 in Loccum
Entwicklungszusammenarbeit und Friedensarbeit werden zunehmend von Denkmustern staatlicher Sicherheitsvorsorge dominiert. Zivilgesellschaftliches Engagement, bisher orientiert an den Werten Frieden und Gerechtigkeit, erfährt eine Umdeutung und eine Inanspruchnahme für Sicherheitsinteressen des Staates. Diese Tendenz ist jüngst besonders in der Afghanistanpolitik zu beobachten. Das Schlagwort der „vernetzten Sicherheit“ ist ein Ausdruck dessen: eine Verwischung zwischen staatlichen und gesellschaftlichen Kompetenz- und Handlungsräumen einerseits und militärischen und zivilen Mitteln andererseits.
Kurzbericht von Ute Finckh zur gleichnamigen Konferenz vom 19. und 20. Februar in Hannover
Seit anderthalb Jahren hatten sich Aktive aus den drei friedenspolitischen Fachverbänden Bundesausschuss Friedensratschlag, Kooperation für den Frieden und Plattform Zivile Konfliktbearbeitung regelmäßig mit VertreterInnen des Verbands Entwicklungspolitik Deutscher Nichtregierungsorganisationen (VENRO) zusammen gesetzt, um die jeweiligen Standpunkte und Einschätzungen zu Afghanistan auszutauschen bzw. zu verstehen und auszuloten, welche Gemeinsamkeiten und welche Unterschiede es dabei gibt.
Bestandsaufnahme und kritische Reflexion sind wichtig, weil "Vernetzte Sicherheit" - mit der begrifflichen Etablierung im Weißbuch der Bundesregierung (2006), im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und FDP (2009) und im Zusammenhang mit Erläuterungen des Entwicklungsministers Niebel zur BMZ-Förderpolitik (Afghanistan) - heftige Kritik und Unruhe in zivilgesellschaftlichen Organisationen ausgelöst hat.
Bericht von Ulrich Frey zum Workshop der Plattform Zivile Konfliktbearbeitung im Juli 2011
Die Plattform Zivile Konfliktbearbeitung hatte zusammen mit der Evangelischen. Akademie Villigst für den 5. Juli 2011 zu einem Workshop über die vernetzte Sicherheit eingeladen.
Bericht von Ulrich Frey zum Workshop der Plattform Zivile Konfliktbearbeitung im Juli 2011
Die Plattform Zivile Konfliktbearbeitung hatte zusammen mit der Evangelischen Akademie Villigst für den 5. Juli 2011 zu einem Workshop über die vernetzte Sicherheit eingeladen. Der Bericht fasst die wichtigsten Ergebnisse zusammen.
Eine außen- und sicherheitspolitische Bilanz der letzten Dekade
Die Terroranschläge des 11. September 2001 beschleunigten einen Umbruch, der die weltpolitische Landkarte neu zeichnet und das Weltgeschehen prägt. Die sich seit 1989 abzeichnende neue Weltordnung materialisiert sich seitdem im raschen Transfer von wirtschaftlicher und politischer Macht von West nach Ost. Der damit einhergehende relative Machtverlust der USA wurde im letzten Jahrzehnt ebenso evident wie der machtpolitische Aufstieg der großen Schwellenländer und die immer selbstbewussteren Ansprüche neuer Regionalmächte.
Öffentliche Anhörung des Unterausschusses Zivile Krisenprävention
Die nächste Sitzung der Unterausschüsse UA Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung, UA Vereinte Nationen, internationale Organisationen und Globalisierung und UA Zivile Krisenprävention und vernetzte Sicherheit findet als öffentliche Anhörung im Bundestag statt. Zum Thema der Veranstaltung "Abrüstung als Krisenprävention" sind als Sachverständige geladen:
Dokumentation der Öffentlichen Anhörung des Unterausschusses Zivile Krisenprävention
Am 26. September 2011 fand eine gemeinsame öffentliche Anhörung der Unterausschüsse Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung, Vereinte Nationen, internationale Organisationen und Globalisierung sowie Zivile Krisenprävention und vernetzte Sicherheit im Bundestag statt.
Dialog mit Afghaninnen und Afghanen – Tagung in Bad Boll - Anmeldungen bis 1. Juni 2011
"Es dürfen nicht noch mehr Menschen geopfert werden in der Annahme, militärisches Durchhalten könne das Land mit der Zeit soweit stabilisieren, dass die alliierten Truppen dann abgezogen werden können...Wer den Einsatz in Afghanistan Krieg nennt, muss auch den Mut haben, diesen Krieg umgehend zu beenden. Afghanistan braucht Frieden." (Heinz Josef Algermissen, Bischof von Fulda, im Januar 2011)
Forderungspapiere der Forum-Mitglieder anlässlich des Gesprächs mit Außenminister Westerwelle
Anlässlich des Gesprächs des Forum Menschenrechte mit Außenminister Guido Westerwelle am 6. Oktober 2011 in Berlin haben die Mitglieder des Forum Menschenrechte Forderungspapiere in Bezug auf zahlreiche Themen und Regionen erarbeitet, die auf der Website des Forum abgerufen werden können. Die Themen reichen von 'Frauen, Frieden und Sicherheit' (Deutscher Frauenrat/Internationale Frauenliga für Frieden und Freiheit), über 'Landpolitik und Landkonflikte' (Brot für die Welt, FIAN, Miserior, VEM) bis zum Thema 'Rohstoffe' (BICC, Brot für die Welt, FIAN) etc.