Responsibility to Protect

Bis an die Grenzen der Diplomatie. Deutschlands Verantwortung für den Frieden

Veranstaltung der Evangelischen Akademien in Deutschland in Berlin

Die internationale Staatengemeinschaft und die Bündnissysteme haben seit 1990 auf die aktuellen Konflikte noch keine befriedigenden Antworten gefunden. Um Deutschlands Rolle in der Welt wird gerungen – die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik muss sich angesichts der aktuellen Krisen und gewaltsam ausgetragener Konflikte in der Ukraine, aber auch im Nahen und Mittleren Osten neuen, strategisch-politischen Fragen stellen.

Termin
von: 
Montag, 4. Mai 2015 - 18:00
bis: 
Montag, 4. Mai 2015 - 20:15

„In der noch nicht erlösten Welt … für Recht und Frieden... zu sorgen“. Frieden, Gerechtigkeit, Recht und staatliche Gewalt im Kontext von Just Policing

Tagung an der Evangelischen Akademie Villigst

Die Präambel der UN-Charta aus dem Jahr 1945 nennt den Krieg eine Geißel der Menschheit, die es zu überwinden gelte.  Die Weltversammlung der Kirchen erklärte im Jahr 1948 den Krieg als unvereinbar mit Gottes Willen. Die  friedensethische  Grundposition der  Evangelischen Kirche in Deutschland wie auch die ökumenische Bewegung heute richten sich aus am  Leitbild des gerechten  Friedens.

Termin
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Dienstag, 20. Januar 2015 - 16:00
bis: 
Mittwoch, 21. Januar 2015 - 16:30

Review 2014 Außenpolitik Weiter Denken

Blog des Auswärtigen Amts lädt zur Diskussion ein

Was ist falsch an deutscher Außenpolitik? Was müsste daran geändert werden? Diese Fragen offen zu diskutieren ist Ziel von "Review 2014 – Außenpolitik Weiter Denken".

 

Im Rahmen des Blogs sind inzwischen zwei Beiträge zur Friedenspolitik zur Debatte gestellt worden, die manche schon zur Kommentierung genutzt haben:

 

Gewalt für den Frieden? Vom Umgang mit der Rechtfertigung militärischer Intervention

Internationale Sommerakademie des Österreichischen Zentrums für Frieden und Konfliktlösung (ÖSFK) in Stadtschlaining

Bereits zum 31. Mal wird an der Friedensburg Schlaining die internationale Sommerakademie des Österreichischen Studienzentrums für Frieden und Konfliktlösung (ÖSFK) stattfinden. Vor dem Hintergrund jüngster Entwicklungen im Mittelmeerraum, vor allem in Syrien und nun auch in der Ukraine, sollen vom 6. bis 11. Juli 2014 in einer Reihe von Vorträgen und Workshops mit internationalen Vertreterinnen und Vertretern aus Forschung, Medien, Zivilgesellschaft und Verwaltung die Notwendigkeit, die Rechtfertigung und die Grenzen von militärischen und zivilen Interventionen diskutiert werden.

Termin
von: 
Sonntag, 6. Juli 2014 - 17:00
bis: 
Freitag, 11. Juli 2014 - 16:30

Möglichkeiten der Vereinten Nationen zur Konfliktlösung und Konfliktverhinderung

Studientag an der Evangelischen Akademie im Rheinland

Am 26. Juni 1945 wurde auf Initiative des amerikanischen Präsidenten Theodore Roosevelt die Charta der Vereinten Nationen unterzeichnet. Nach der Erfahrung der beiden Weltkriege war und ist die Friedenssicherung eine der Hauptaufgaben der Vereinten Nationen (United Nations - UN).

Termin
von: 
Montag, 17. Februar 2014 - 10:00
bis: 
Montag, 17. Februar 2014 - 19:00

Wirtschaftliche Interessen und Menschenrechte

Tagung an der Evangelischen Akademie Thüringen

Wann sollen deutsche Soldatinnen und Soldaten im Ausland eingesetzt werden? Der Schutz vor schweren Menschenrechtsverletzungen und die Sicherung der Handelswege werden als Gründe angeführt. Ein systematisches Konzept, das die unterschiedlichen Begründungen in Zusammenhang bringt und Kriterien für Entscheidungen entwickelt, gibt es bislang nicht. Die Diskussion findet jeweils auf den Einzelfall bezogen statt.

Termin
von: 
Freitag, 8. November 2013 - 18:00
bis: 
Sonntag, 10. November 2013 - 12:30

Keine Militärintervention in Syrien!

Gegen Waffenexporte und Rüstungsproduktion. Gewerkschaften und Friedensbewegung zum Antikriegstag

Pressemitteilung des Bundesausschusses Friedensratschlag  vom 27. August 2013: Zum bevorstehenden Antikriegstag gaben die Sprecher des Bundesausschusses Friedensratschlag eine Erklärung ab, in der die wesentlichen Anlässe und Themen für die Friedens- und Gewerkschaftsbewegung zusammengefasst sind.

 

Menschen geschützt – gerechten Frieden verloren?

Internationaler Kongress in Berlin

Ausgehend von den gegenwärtigen internationalen Konfliktkonstellationen soll das Konzept des Gerechten Friedens eine Antwort auf die Frage geben, wie unschuldige Menschen vor Ungerechtigkeit, Krieg und Gewalt geschützt werden können. Über die Kontroverse‚ Gerechter Krieg vs. Pazifismus’ hinaus fokussiert das Konzept auf das Primat der der zivilen Konfliktbearbeitung und Gewaltprävention.

Termin
von: 
Donnerstag, 13. Juni 2013 - 15:00
bis: 
Samstag, 15. Juni 2013 - 13:00

Responsibility for Peace

Werkstattgespräch der Parlamentarischen Linken in der SPD-Bundestagsfraktion

Der Friedensbegriff findet in der öffentlichen Diskussion kaum noch statt und die so genannte „Schutzverantwortung“ im Völkerrecht („Responsibility to Protect“ - „RtoP“) wird überwiegend auf die Möglichkeit militärischer Reaktion reduziert.
Die Verantwortung zur Prävention („Responsibility to Prevent“) jedoch beschreibt ganz grundsätzlich zivile und normale Mittel der Friedenswahrung, die auch als Verantwortung jeder Politik für den Frieden gelten könnten („Responsibility for Peace“ – „RforP“), ohne im Begriff der Prävention auf den Ausnahmefall zu verweisen.

Termin
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Donnerstag, 21. März 2013 - 9:00
bis: 
Donnerstag, 21. März 2013 - 10:30

Menschenrechte verantwortlich schützen - Konzept der Responsibility to Protect weiterentwickeln

Konferenz der GRÜNE Bundestagsfraktion in Berlin

Die internationale Staatengemeinschaft wird immer wieder mit schwersten Menschenrechtsverletzungen konfrontiert. Gemäß der VN-Charta steht einem Eingreifen in die inneren Angelegenheiten eines Staates dessen Souveränität entgegen. Allerdings heißt das auch: Souveränität verpflichtet. Auf dem VN-Millenniumsgipfel 2005 hat die VN-Generalversammlung daher die „Responsibility to Protect“ (RtoP), die Schutzverantwortung, beschlossen. Sie basiert auf dem Grundsatz, dass jeder Staat die eigene Bevölkerung vor schwersten Menschenrechtsverbrechen schützen muss.

Termin
von: 
Freitag, 8. Juni 2012 - 9:00
bis: 
Freitag, 8. Juni 2012 - 16:30

Angriffsverbot versus Schutzverantwortung

Europa, UNO und die Zukunft humanitärer Interventionen. Tagung der Evangelischen Akademie Loccum

Nach Jahren konzeptioneller Debatten und nach akuten Auseinandersetzungen über das Für und Wider von Interventionen in Libyen und Syrien steht nun die Implementierung der Responsibility to Protect (R2P, Schutzverantwortung) an. Diese neue Völkerrechtsnorm verlangt von Staaten den Schutz ihrer eignen Bevölkerungen vor massiven Menschenrechtsverletzungen. Außerdem verpflichtet sie die internationale Gemeinschaft zum Schutz der Bürger vor ihrer eignen Regierung einzugreifen, wenn diese ihrer Schutzverantwortung nicht nachkommt.

Termin
von: 
Montag, 4. Juni 2012 - 15:00
bis: 
Mittwoch, 6. Juni 2012 - 12:30

Responsibility to Protect - Diskussion mit Edward Luck, UN-Sonderberater

Fachgespräch der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

Die vom UN-Sicherheitsrat autorisierten Interventionen in Libyen und der Elfenbeinküste zum Schutz der Bevölkerung vor schwersten Menschenrechtsverletzungen haben eine ebenso lebhafte wie kontroverse Debatte über das Konzept der „Responsibility to Protect“ (R2P) ausgelöst.

Termin
von: 
Mittwoch, 9. November 2011 - 19:00
bis: 
Mittwoch, 9. November 2011 - 21:00

Zivile Krisenprävention ins Zentrum deutscher Außenpolitik rücken

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Bundestag

Deutschland solle Maßnahmen der Zentralen Krisenprävention ins Zentrum deutscher Außen-, Entwicklungs- und Sicherheitspolitik stellen. So lautet die zentrale Forderung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen am 26. Mai 2011 in den Bundestag eingebracht hat. In dem Antrag heißt es weiter: "Der Friedensauftrag des Grundgesetzes sowie das Prinzip der Gewaltprävention als ein zentraler Bestandteil aktiver Menschenrechtspolitik gebietet, dass zivile Krisenprävention, Konfliktlösung und Friedenskonsolidierung Vorrang in der deutschen Außen-, Entwicklungs- und Sicherheitspolitik bekommen.

Die Kunst der Intervention

Gesellschaftliche Eingriffe von Kunst, Politik und Militär. Symposium der Körber-Stiftung in Hamburg

Am 15. Juni treffen sich Künstler, Angehörige des Militärs und Sozialwissenschaftler im KörberForum, um über das Konzept »Intervention« zu debattieren. Die Körber-Stiftung veranstaltet das Symposium gemeinsam mit der Helmut-Schmidt-Universität – Universität der Bundeswehr Hamburg (HSU) und der Hochschule für bildende Künste Hamburg (HFBK).

Termin
von: 
Mittwoch, 15. Juni 2011 - 10:00
bis: 
Mittwoch, 15. Juni 2011 - 21:00

Umbruch in der arabischen Welt – Ist Europa überfordert?

Podiumsdiskussion – Tipp für den Raum Bonn

Die Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik, Forum NRW, lädt Sie in Zusammenarbeit mit der Deutschen Welle, der Deutschen Atlantischen Gesellschaft und dem BICC (Internationales Konversionszentrum Bonn) am Freitag, den 15. April 2011, um 19.00 Uhr in den Gremiensaal der Deutschen Welle, Kurt-Schuhmacher-Str. 3, 53113 Bonn, zu einer Podiumsdiskussion ein.

Termin
von: 
Freitag, 15. April 2011 - 19:00
bis: 
Freitag, 15. April 2011 - 19:00

Dilemmata des Völkerrechts: Pro und Contra militärischer und humanitärer Interventionen

Podiumsdiskussion in Bonn

Am 28. Januar laden die Zeitschrift Wissenschaft und Frieden (W&F) und das BICC (Internationales Konversionszentrum Bonn) herzlich zu der Veranstaltung „Dilemmata des Völkerrechts: Pro und Contra militärischer und humanitärer Interventionen" ins BICC ein. Dr. Hans-Joachim Heinze und Prof. Dr. Norman Paech werden das Pro und Contra militärischer und humanitärer Interventionen aus politischer und völkerrechtlicher Sicht diskutieren.

Termin
von: 
Freitag, 28. Januar 2011 - 18:00
bis: 
Freitag, 28. Januar 2011 - 20:00