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Menschenkette in Büchel am 26. April 2020

Motto „Menschen-Kettenreaktion: Atombomben weg – Verbotsvertrag her!“

2020 jähren sich zahlreiche wichtige Ereignisse: Vor 75 Jahren wurden die Atombomben auf Hiroshima und Nagasaki abgeworfen, seit 60 Jahren protestieren Menschen in Deutschland bei den Ostermärschen für Frieden und nukleare Abrüstung, der Nichtverbreitungsvertrag „feiert“ sein 50-jähriges Inkrafttreten, u.v.m. Deshalb prüfen Aktive aus verschiedenen Organisationen derzeit die Möglichkeit, am 26. April eine Menschenkette vom Haupttor des Fliegerhorsts zum Dorfkern von Büchel zu organisieren. Entlang der Bundesstraße wollen wir eine 3,7 km lange Menschenkette unter dem Motto „Menschen-Kettenreaktion: Atombomben weg – Verbotsvertrag her!“ bilden.

Aktionspostkarte an Wirtschaftsminister Peter Altmaier: Tödliche Exporte verbieten!

Aktion von Ohne Rüstung Leben

Kleinwaffen sind die tödlichste Waffenart unserer Zeit. Und Deutschland war in den vergangenen Jahren regelmäßig unter den Top 5 der weltweit größten Exporteure. Dabei ist klar: Wo und wie die Kleinwaffen "Made in Germany" eingesetzt werden, lässt sich nicht kontrollieren.

Ökumenische FriedensDekade sucht grafisches Motiv für 2020

Ausschreibung Plakatwettbewerb

Das Gesprächsforum der Ökumenischen FriedensDekade hat einen Plakatwettbewerb für die Gestaltung des grafischen Motivs zum Motto 2020 ausgeschrieben. „Umkehr zum Frieden" lautet das neue Motto, unter dem im kommenden Jahr vom 8. - 18. November vierzig Jahre FriedensDekade begangen wird.

Europäische Friedensfazilität - eine gefährliche Mogelpackung

Postkartenaktion von Ohne Rüstung Leben und forumZFD

Die "Europäische Friedensfazilität" ist ein geplanter Fonds der EU in Höhe von 10,5 Milliarden Euro für die Jahre 2021 bis 2027. Mit dem Geld sollen militärische Ausbildung und Ausrüstung in Drittstaaten sowie Militäreinsätze finanziert werden. Nahezu unbeachtet verhandeln derzeit die EU-Mitgliedsstaaten über Details.

Wirtschaftsförderung statt Rüstungsexportkontrolle

Kommentar zum deutsch-französischen Regierungsabkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich vom Koordinationskreis “Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“

Mit dem deutsch-französischen Regierungsabkommen werden zwei Eckpfeiler der deutschen Rüstungsexportkontrolle ausgehebelt: das Exportverbot von Kriegswaffen mit Genehmigungsvorbehalt und die Endverbleibskontrolle. Denn bei Anwendung des in dem Abkommen festgelegten „De-minimis“-Grundsatzes entfällt für Rüstungsgüter und bestimmte Kriegswaffen die Notwendigkeit einer Endverbleibserklärung sowie der Genehmigungsvorbehalt bei Re-Export bestimmter Kriegswaffen in Drittländer. Damit wird das Kriegswaffenkontrollgesetz umgangen, die Endverbleibskontrolle geschwächt und eine Blaupause für andere Regierungsabkommen geschaffen, die, auf Grundlage des kleinsten gemeinsamen Nenners, den Maßstab für eine gemeinsame Rüstungsexportkontrolle immer weiter herabsetzen.

Demokratieförderung ausbauen statt kürzen!

Stellungnahme vom Bündnis Bildung für eine demokratische Gesellschaft

Das Bündnis Bildung für eine demokratische Gesellschaft ruft Unterstützer*innen dazu auf, ihre Forderungen zum Bundesprogramm „Demokratie leben!“ zu unterzeichnen.

Der aktuell im Bundestag diskutierte Haushaltsentwurf für das Jahr 2020 sieht vor, dass für das Bundesprogramm „Demokratie leben!“ statt der ursprünglich geplanten 115,5 Millionen Euro nur 107,5 Millionen € zur Verfügung gestellt werden sollen. Diese Kürzung bedroht akut die Arbeit zahlreicher Organisationen, die sich für die Demokratieförderung einsetzen.

Aufruf: Bundeswehreinsatz in Syrien beenden - Nein zu einem Krieg gegen den Iran!

Eine Initiative von MACHT.FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien

Die Initiative "MACHT.FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien" ruft zu einer gemeinsamen Aktion auf, um eine direkte Beteiligung der Bundesregierung im Iran zu verhindern. Die mögliche Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Syrien/Jordanien und dem Irak könnte die Kriegsdrohungen der USA gegen den Iran unterstützen, da die derzeit in Jordanien und im Irak stationierten Bundeswehrsoldat*innen so an möglichen militärischen Auseinandersetzungen beteiligt werden könnten.

ICAN-Städteappell

#ICANSave meine Stadt

Atomwaffen stellen eine besondere Bedrohung für Städte dar. Sie sind im Ernstfall die primären Ziele eines atomaren Angriffs. Damit sind Städte direkt betroffen und sollten sich deshalb in die Diskussion zu dieser Frage einmischen. Atomwaffen sind konzipiert, um Menschen und Infrastruktur gigantischen Schaden zuzufügen. Die sogenannte nukleare Abschreckung basiert auf der Drohung, die wichtigsten Orte eines Landes anzugreifen.

Rheinmetall entwaffnen

Protest-Camp vom 1. bis 9. September im niedersächsischen Unterlüß

Vom 1. bis 9. September veranstaltet das Bündnis "Rheinmetall entwaffnen" in Unterlüß ein Protest-Camp, Workshops, eine Demonstration und Blockade-Aktion. In Unterlüß befindet sich eine wichtige Produktionsstätte von Rheinmetall. Knapp 2000 Menschen produzieren dort Waffen, Munition, Panzer und anderes Kriegsgerät. Die Schießanlange in Unterlüß ist das größte private Testgelände in Deutschland.