Rüstungsexportbericht 2019: Menschenrechte bei Genehmigungen offenbar nachrangig

Anstieg an Exporten in Staaten mit menschenrechtlich bedenklicher Lage

Am 17. Juni 2020 hat das Bundeskabinett den Rüstungsexportbericht für das Jahr 2019 verabschiedet. Amnesty International ist besorgt über den Anstieg beim Wert der Genehmigungen. Insbesondere der deutliche Sprung nach oben bei Exportgenehmigungen für Staaten mit menschenrechtlich bedenklicher Lage wie Algerien, Ägypten, die Vereinigten Arabischen Emirate, Katar und Indonesien sendet ein fatales Signal.

Pressemitteilung von Amnesty International