Ein guter Grund zum Feiern - und Verstärken: 15 Jahre Dt. Stiftung Friedensforschung

Bericht von Winfried Nachtwei

Am 10. März 2016 feierte die Deutsche Stiftung Friedensforschung im Friedenssaal des historischen Rathauses in Osnabrück ihr 15-jähriges Bestehen. (vgl. Neue Osnabrücker Zeitung, Fotos unter www.facebook.com/winfried.nachtwei).

Den Festvortrag hielt Bundestagsvizepräsidentin Edelgard Bulmahn, MdB, die vor 15 Jahren als zuständige Bundesministerin für Bildung und Forschung (BMBF) die Gründung der DSF maßgeblich mit vorangebracht hatte.

Am selben Ort hatte die DSF am 27. April 2001 ihre Arbeit aufgenommen. Damit wurde ein Versprechen des rot-grünen Koalitionsvertrages von 1998 in die Tat umgesetzt. Schon auf seiner ersten Sitzung beschloss der von Prof. Dieter S. Lutz geleitete Stiftungsrat ein umfassendes Nachwuchsförderprogramm (Hauptfachstudiengang Friedens- und Konfliktforschung). Neben acht FriedensforscherInnen (darunter Egon Bahr, Martina Fischer, Christiane Lammers), vier StaatssekretärInnen von Bundesministerien (darunter Uschi Eid, Wolf-Michael Catenhusen, Walther Stützle) gehörte ich bis zum Koalitionwechsel Ende 2005 zu den drei Bundestagsabgeordneten im Stiftungsrat. Die Stiftung hat ihren Sitz im Steinwerk Ledenhof in Osnabrück.

Neben Frau Bulmahn sprachen Oberbürgermeister Wolfgang Griesert, Parl. Staatssekretär Stefan Müller (BMBF), der neue Vorsitzende des Stiftungsrates, und sein Vorgänger Prof. Michael Brzoska, Prof. Ulrich Schneckener als Vorsitzender des neu gebildeten Vorstandes und Parl. Staatssekretär Thomas Silberhorn (BMZ).

Die DSF hat seit ihrer Gründung rund 16 Millionen Euro für die Förderung der Friedens- und Konfliktforschung in Deutschland zur Verfügung gestellt. Davon entfielen fünf Millionen Euro auf ein strukturbildendes Sonderförderprogramm, durch welches unter anderem drei Masterstudiengänge zur Friedens- und Konfliktforschung sowie die Carl-Friedrich von Weizsäcker-Stiftungsprofessur für die naturwissenschaftliche Friedensforschung als Leuchtturmprojekte eingerichtet werden konnten. Die von der Stiftung geförderten Projekte decken ein breites thematisches Spektrum ab, wobei die friedens- und sicherheitspolitisch hochaktuellen Fragen der Gewaltprävention, Konflikteskalation, Friedenssicherung und präventiven Rüstungskontrolle als Förderschwerpunkte herausragen. Darüber setzt die Stiftung mit eigenen Veranstaltungen Akzente, zuletzt mit den beiden internationalen Symposien „Religionen und Weltfrieden“ und „Peacebuilding in Crisis“ in Osnabrück. Des Weiteren gehört es zum Selbstverständnis der Stiftung, wissenschaftliche Erkenntnisse in die Politik und Öffentlichkeit zu vermitteln. Sie unterstützt daher insbesondere auch Projekte, die sich der Vernetzung und dem Dialog zwischen der Wissenschaft und verschiedenen Praxisfeldern widmen.

Als Einrichtung der Forschungsförderung hat die im Oktober 2000 durch den Bund gegründete DSF den satzungsgemäßen Zweck, die Friedens- und Konfliktforschung ihrer außen- und sicherheitspolitischen Bedeutung gemäß insbesondere in Deutschland dauerhaft zu stärken und zu ihrer politischen und finanziellen Unabhängigkeit beizutragen“.

Die DSF, die drei MitarbeiterInnen der Geschäftsstelle mit ihrem Geschäftsführer Dr. Thomas Held, die Mitglieder der bisherigen Stiftungsräte haben Enormes geleistet und ermöglicht. Beispielhaft habe ich es mehrfach bei von der DSF angestoßenen Masterstudiengängen zur Friedens- und Konfliktforschung und immer wieder beim Studium der DSF-Arbeitspapiere erlebt. Aktuell ist die DSF z.B. Kooperationspartner des Projekts „Salafismus in Deutschland: Forschungsstand und Wissenstransfer“ (Federführung bei der Hessischen Stiftung für Friedens- und Konfliktforschung HSFK).

Ein Anlass zu politischer Zufriedenheit besteht allerdings ganz und gar nicht. Die Stiftung wurde mit einem Grundkapital von 50 Mio. DM (ursprüngliche Empfehlung 100 Mio. DM) ausgestattet. 2004 kamen aus dem Einzelplan 30 (BMBF) und 14 (Verteidigungsministerium) jeweils 1 Mio. Euro hinzu, 2005 nochmal 1 Mio. vom BMBF. Heute stehen bei 27 Mio. Euro Grundkapital 650.-700.000 Euro im Jahr für Forschungsförderung zur Verfügung.

Der Beirat Zivile Krisenprävention beim Auswärtigen Amt kam 2014 zu der Schlussfolgerung: „Die DSF ist deutlich unterkapitalisiert und wegen der andauernden Niedrigzinsen in ihrer Forschungsförderung zunehmend eingeschränkt. Zur Wahrung und Verbesserung ihrer Handlungsfähigkeit (z.B. international vernetzte Forschung, Nachwuchsförderung) benötigt die DSF dringend eine Kapitalerhöhung.“ Das gilt umso mehr, als mit der enormen Krisenhäufung und –beschleunigung der letzten Jahre der Bedarf an Friedens- und Konfliktforschung rapide gewachsen ist. Die Erwartungen an die Stiftung sind enorm, ihr Satzungszweck ist hoch („die Friedens- und Konfliktforschung ihrer außen- und sicherheitspolitischen Bedeutung gemäß insbesondere in Deutschland dauerhaft zu stärken“). Ihre Mittel – 16 Mio. Euro in 15 Jahren und inzwischen jährlich um ca. 100.000 Euro schrumpfend - stehen dazu in keinem angemessenen Verhältnis.

Mit der jüngsten Satzungsreform erhält die DSF zwei neu zugeschnittene Stiftungsorgane. So wird ein neu gebildetes Vorstandsorgan fast die gesamten operativen Aufgaben übernehmen, während der Stiftungsrat künftig die Zuständigkeit für die grundsätzliche Ausrichtung der Stiftung sowie Kontroll- und Lenkungsaufgaben übernimmt. Von dieser Aufgabenteilung verspreche sich der Stiftungsrat, so Brzoska, eine Optimierung der Entscheidungsprozesse und Handlungsfähigkeit der DSF als Einrichtung der Forschungsförderung.

 

Winfried Nachtwei, Ko-Vorsitzender des Beirats Zivile Krisenprävention, Beirat der Kath. Friedensstiftung, Gründungsmitglied des DSF-Stiftungsrates bis 2005