"2019, Capturig Technology, Rethinking Arms Control"

Konferenzbericht des Auswärtigen Amts

Die Konferenz „2019. Capturing Technology. Rethinking Arms Control.” zur Gestaltung der zukünftigen Rüstungskontrollarchitektur stieß auf hohes nationales wie internationales Interesse. 450 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus Wissenschaft, Politik, Privatwirtschaft, Militär und Zivilgesellschaft aus 45 Staaten folgten am 15. März der Einladung von Außenminister Maas nach Berlin ins Auswärtige Amt. Ziel der Konferenz war es, das Verständnis für die sicherheitspolitischen Dimensionen von neuen Technologien zu stärken und rüstungskontrollpolitische Konsequenzen zu bewerten.

Die Think Tanks und Forschungsinstitute Fondation pour la Recherche Stratégique (FRS), International Institute for Strategic Studies (IISS), RAND Corporation, Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) und das Stockholm International Peace Research Institute (SIPRI) unterstützten als Kooperationspartner bei der inhaltlichen Ausgestaltung der Konferenz.

Besonderen Fokus legte die Konferenz auf die Bereiche Biotechnologie, Cyber, Letale Autonome Waffensysteme und Raketentechnologie.  Die rasanten Fortschritte bei der Erforschung und Anwendung dieser Technologien bildeten die Gesprächsgrundlage für den multilateralen Dialog, zu dem der deutsche Außenminister aufrief. Gemeinsam mit der schwedischen Außenministerin Margot Wallström und dem niederländischen Außenminister Stef Blok stellte Außenminister Heiko Maas eine Politische Erklärung mit Grundprinzipien zum rüstungskontrollpolitischen Umgang mit neuen Technologien vor.

„Mit der bilateralen Logik des Kalten Kriegs kommen wir nicht mehr weiter in einer multipolaren Welt. Wir müssen bestehende Realitäten erkennen und die Regeln anpassen.“, forderte Maas in seiner Eröffnungsrede. Multilaterale Dialoge seien wichtiger denn je.

Dies wurde auch in den Diskussionen betont: Der Austausch zwischen Akteuren aus den Bereichen Wissenschaft und Forschung, Industrie, Militär und Diplomatie zu Risikoanalysen und Regulierungsoptionen müsse intensiviert und Rüstungskontrolle als „Netzwerk“ gestaltet werden, welches von der Selbstbeschränkung bis hin zu multilateralen Regelwerken reiche. Effektive internationale Rüstungskontrolle für neue Technologien müsse auf Basis gemeinsamer Prinzipien erfolgen. Insbesondere gelte es, das Zusammenspiel und die Konvergenzen neuer Technologien untereinander in den Blick zu nehmen, um zukünftige Risiken wirksam einzuhegen.

Auf positive Resonanz stieß der Vorschlag von Außenminister Maas, eine internationale Expertengruppe für die Erarbeitung von Grundlagen neuer rüstungskontrollpolitischer Ansätze im Bereich moderner Trägersysteme einzusetzen („Missile Dialogue Initiative“).

Inmitten der durch den drohenden Verlust des INF-Vertrags geprägten, schwierigen sicherheitspolitischen Lage setzte die Konferenz neue Impulse für ein gemeinsames internationales Engagement in der Rüstungskontrolle.