Amnesty International - Pressemitteilung - 25.01.2018 - Zum 7. Jahrestag der ägyptischen Revolution (25.1.) setzt Amnesty mit der Vergabe des Menschenrechtspreises an das Nadeem-Zentrum ein Zeichen gegen Folter in Ägypten. Die Preisverleihung findet am 16. April in der Volksbühne Berlin statt.
Das Deutsche Institut für Menschenrechte und Brot für die Welt laden zur 3. Werner Lottje Lecture am 10. November 2015 ein. Die „Werner Lottje Lecture“ diskutiert aktuelle Probleme und Herausforderungen des Menschenrechtschutzes, besonders des Schutzes von Menschenrechtsverteidigerinnen und –verteidigern.
Der 25. Januar 2011 gilt als Beginn der ägyptischen Revolution; dabei war sie lange vorbereitet. Es gibt viele feindliche Linien in Ägypten. Alle großen Gruppen rufen zur Gewaltlosigkeit auf. Das hat nicht verhindert, dass es bereits viele Tote und Verletzte und auch Massaker gegeben hat und etliche Kirchen zerstört worden sind. In Vorträgen - auch von Ägypterinnen und Ägyptern - und in Arbeitsgruppen geht es um folgende Themen:
Der Machtkampf am Nil wird auch über die Medien ausgetragen. Ägyptens Presse polarisiert, Journalisten werden instrumentalisiert oder bedroht. Der Zugang zu freien Informationen ist mühsam.
Es diskutieren:
Seit vielen Jahren führen internationale Akteure in Ägypten Maßnahmen zur Förderung von Demokratie, Pluralismus und Rechtsstaatlichkeit durch. Vor allem die deutschen politischen Stiftungen haben sich in diesen Bereichen engagiert und ein weitreichendes Netzwerk von Kontakten in der ägyptischen Zivilgesellschaft aufgebaut. Nach dem Sturz des Staatspräsidenten Ägyptens, Husni Mubarak, waren gerade in der ägyptischen Zivilgesellschaft die Hoffnungen auf einen demokratischen Transformationsprozess groß.
Polizei und Militär gingen in den vergangenen Tagen und Wochen immer wieder mit unverhältnismäßiger und tödlicher Gewalt gegen Protestierende vor. Amnesty fordert die ägyptischen Behörden auf, weiteres Blutvergießen zu verhindern und die Übergriffe unabhängig und umfassend aufzuklären.
Die diesjährige Tagung des Bunds für Soziale Verteidigung beschäftigt sich mit der Frage, wie AktivistInnen in Belarus, Syrien und Ägypten im Schatten von Gewalt und Repression arbeiten, welche Strategien sie entwickelt haben, wie sie mit der eigenen Gefährdung umgehen und welche Rolle internationale Partner spielen können.
Gebannt, erschüttert, hoffnungsvoll und auch voller Sorgen verfolgen wir die Aufstände und die politischen Veränderungsprozesse in vielen Ländern des arabischen Raums. Verstehen wir wirklich, was da passiert? Sicher ist eins: Viele Bürgerinnen und Bürger der sogenannten westlichen Welt haben in den vergangenen Monaten mancherlei Vorstellungen von „der arabischen Welt“ revidieren müssen, z.B. was das Bild der Frau und den Stellenwert von Demokratie und Menschenrechten betrifft. Ebenso sicher ist: Mit den Veränderungen im arabischen Raum wird die Welt eine andere.
Knapp zehn Monate nach dem Ausbruch der massiven Proteste in Kairo und anderen Städten Ägyptens, einer massiven Unterstützung durch breitflächige Streiks im ganzen Land und dem darauffolgenden Rücktritt von Präsident Mubarak, ist die revolutionäre Euphorie einer weit verbreiteten Skepsis über die weitere Entwicklung gewichen. Zwar ist die alte Führung gestürzt, ein politischer Transformationsprozess in Gang gesetzt, ein Zeitplan für freie Wahlen festgelegt, aber das Militär hältweiterhin die Fäden, wozu auch weite Teile der Wirtschaft gehören, in der Hand.
Seit Beginn diesen Jahres vollziehen sich in den Staaten Nordafrikas und des Mittleren Ostens (MENA-Region) enorme Umwälzungsprozesse. Nach Jahrzehnten der Stagnation wehren sich die Menschen jenseits ethnischer und konfessioneller Unterschiede und demonstrieren mit bewundernswertem Mut und zum Teil unter großen Opfern gegen die autoritären Regime in ihren Ländern und für ein menschenwürdiges Leben. Dabei werden große Unterschiede zwischen den einzelnen Staaten deutlich. In Tunesien und Ägypten konnten die alten Herrscher durch den Protest auf der Straße aus dem Amt gedrängt werden.
Am 19. September 2011 hat die Friedrich Ebert Stiftung den an den Tunesier Slim Amamou und den verstorbenen Ägypter Kahled Said den diesjährigen Menschenrechtspreis der Stiftung verliehen. Die Laudatio hielt Joachim Gauck. Für den verstorbenen Said hat dessen Schwester Zarah Kassem die Ehrung entgegen genommen und an der Podiumsdiskussion teilgenommen.
Die Evangelische Akademie Loccum lädt dazu ein, neue außenpolitische Konzepte und Strategien für Nordafrika zu entwickeln. Die arabischen Revolutionen erfordern neue Zielbestimmungen deutscher und europaeischer Aussenpolitik. Neben der grundsätzlichen und langfristigen Klärung der Orientierung deutscher Nordafrikapolitik ist insbesondere die Befassung mit kurzfristig umsetzbaren, aber dennoch nachhaltig wirkenden Unterstützungsmaßnahmen erforderlich.
Die Demokratiebewegungen in der arabischen Welt kamen nicht nur für viele Beobachter überraschend, sie trafen vor allem die Machthaber völlig unvorbereitet. Nach der Jasmin-Revolution in Tunesien und dem Sturz des langjährigen Präsidenten Hosni Mubarak in Ägypten dauern die Unruhen im Jemen, Syrien und Libyen weiter an. Nur in Libyen hat sich der Westen mit der NATO zu einem militärischen Eingreifen entschlossen.
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