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„Roundtable on the EU, Conflict Prevention and Peacebuilding: What role for Germany?”

 Initiativen - November 2013

Bericht vom Rundtisch von Plattform Sprecher Ulrich Frey

Der Rundtisch war Teil der Bemühungen des European Peace Liaison Office (EPLO),  die EU Mitgliedsstaaten sollten sich stärker für Konfliktprävention und Friedenskonsolidierung einsetzen (EPLO hat dazu das "Paper on civilian CSDP", März 2013, veröffentlicht). Veranstalter des Rundtisches waren außer des federführenden EPLO die Arbeitsgemeinschaft Frieden und Entwicklung (FriEnt), World Vision, die Berghof Foundation und die Plattform Zivile Konfliktbearbeitung.

Künftige Koalitionäre finden Rüstungsexporte prima

 Initiativen - November 2013

Pax Christi: Mehr Transparenz aber nicht weniger Exporte geplant

Pax Christi Pressemitteilung vom 8.11.2013: „Rüstungsexporte sind prima und deshalb bewerben wir sie jetzt schneller in der Öffentlichkeit. Etwas mehr Transparenz schaffen, aber nicht weniger Rüstung exportieren: Das ist der Kern des jetzt bekannt gewordenen Textes zu Rüstungsexporten, auf den sich Steinmeier und de Maizière für den Koalitionsvertrag geeinigt haben“, kommentiert Christine Hoffmann, die pax christi-Generalsekretärin und Sprecherin der Kampagne „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“ in Berlin.

Aktive Friedenspolitik

 Initiativen - November 2013

Forderungen des Forums Ziviler Friedensdienst zu den Koalitionsverhandlungen

Die Mitgliederversammlung des Forum Ziviler Friedensdienst verabschiedete am 26. Oktober 2013 einen Offenen Brief an die Vorsitzenden von CDU, CSU und SPD, Dr. Angela Merkel, Horst Seehofer und Sigmar Gabriel sowie an die Vorsitzenden der Arbeitsgruppe 1 der Koalitionsverhandlungen (Aussenpolitik, Verteidigung, Entwicklungspolitik), Dr. Thomas de Maizière und Dr.

„Kosmetische Korrekturen aber noch kein echter Kurswechsel“

 Initiativen - Oktober 2013

Pax christi zu den SPD-Vorschlägen zum Rüstungsexport in Koalitionsvereinbarung

Pax Christi Pressemitteilung vom 24. Oktober 2013: „Die zeitnahe Information von Parlament und Öffentlichkeit durch die Bundesregierung über geplante Rüstungsexporte, die die SPD im Koalitionsvertrag verankern will, sind Minischritte in die richtige Richtung, aber sie bleiben lediglich kosmetische Korrekturen, wenn kein echter Kurswechsel der Rüstungsexportpraxis erfolgt,  kommentiert Paul Russmann, Sprecher der „ Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“  und Sprecher der Aktion Ohne Rüstung Leben die Vorschläge des SPD-Verteidigungsexperten Rainer Arnold.

Konferenz Diakonie und Entwicklung fordert Neuausrichtung der Flüchtlingspolitik

 Initiativen - Oktober 2013

Erklärung anlässlich der Flüchtlingskatastrophen vor Lampedusa

Konferenz Diakonie und Entwicklung Pressemitteilung vom 17. Oktober 2013 (Berlin):  Nach den jüngsten Flüchtlingsdramen in Lampedusa fordern die Mitglieder der Konferenz Diakonie und Entwicklung ein Umdenken in der Asyl- und Flüchtlingspolitik sowie in der Migrationspolitik der Europäischen Union. „Es ist Zeit, eine humane Einwanderungspolitik zu entwickeln – eine Politik, die sich orientiert an den Menschenrechten der Frauen, Männer und Kinder, die ihre Herkunftsländer verlassen, um in einem anderen Staat eine Existenz aufzubauen.

AGDF fordert von neuer Bundesregierung eine aktive Friedenspolitik

 Initiativen - Oktober 2013

Mitgliederversammlung wendet sich gegen zunehmende Militarisierung

AGDF-Pressemitteilung vom 30. September 2013, Bonn: Die Mitglieder der Aktionsgemeinschaft Dienst für den Frieden (AGDF) kritisieren die zunehmende Militarisierung Deutschlands. „Als Folge der Kriege im vergangenen Jahrhundert hat Deutschland das Friedensgebot ins Grundgesetz aufgenommen“, sagt der AGDF-Vorsitzende Horst Scheffler. „Doch heute ist die Politik  immer mehr auf die Vorbereitung von Kriegen ausgerichtet – das sehen wir mit großer Sorge.“

Menschenrechte achten – auch im Tourismus

 Initiativen - Oktober 2013

Acht Unternehmen der Reisebranche bekennen sich zur Verantwortung für die Menschenrechte

Brot für die Welt Pressemitteilung, München, 7. Oktober 2013: Sieben deutsche und schweizerische Reiseveranstalter sowie ein Reiseverband bekennen sich erstmals gemeinsam zu ihrer Verantwortung für die Menschenrechte.

Nob Peace Prize

 Initiativen - September 2013

Initiative from the International Association for Peace and Conflict Studies (IAPCS)

The International Association for Peace and Conflict Studies (IAPCS) wants to institute the Nob Peace Prize - as a gentle way of mocking the Nobel Peace Prize that has - in the past - made some very curious awards. The Nob Peace Prize (or Notorious Belligerent Prize) should go to an individual, group of people or institution that has demonstrated belligerence during the year in causing human suffering and actively working against peace.

Parteien reagieren auf Memorandum zur zivilen Konfliktbearbeitung

 Initiativen - September 2013

Zur Bundestagswahl 2013 haben namhafte Vertreter der deutschen Friedens- und Konfliktforschung ein Memorandum veröffentlicht. Es wirbt für eine Stärkung der zivilen Konfliktbearbeitung als Säule deutscher Friedenspolitik. Verfasst wurde das Memorandum von Mitgliedern des Beirats zum Aktionsplan „Zivile Krisenprävention, Konfliktlösung und Friedenskonsolidierung“ (2005). Zu den zahlreichen Unterstützerinnen und Unterstützern des Memorandums gehört auch die Plattform Zivile Konfliktbearbeitung.

Syria Statement

 Initiativen - September 2013

International Crisis Group argues against potential military strike by US

International Crisis Group statement issued 3 September 2013: Assuming the U.S. Congress authorises them, Washington (together with some allies) soon will launch military strikes against Syrian regime targets. If so, it will have taken such action for reasons largely divorced from the interests of the Syrian people.

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