Auf der Online-Plattform change.org hat "Sicherheit neu denken" die Petition "Sicherheit neu denken: Kooperation statt Militär" gestartet. Dort kann für die Initiative abgestimmt und der Aufruf verbreitet werden. Im Rahmen der zweiten Phase des Projekts Abstimmung21 werden bis zum 31. März 2021 Stimmen gesammelt, um die Initiative bekannt zu machen.
Die Münchner Friedenskonferenz findet in diesem Jahr online statt und befasst sich mit dem Thema „Sicherheit neu denken“.
Die Studie „Klimawandel und Konflikte – Herausforderungen für die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik" des Beirats der Bundesregierung Zivile Krisenprävention und Friedensförderung ist erschienen. Während die Studie aufzeigt, dass sich Deutschland bereits in verschiedenen Foren zu dem Thema Klima und Sicherheit engagiert, wird ebenfalls deutlich, dass es einen noch strategischeren Ansatz zur Risikominimierung der Klimasicherheitsrisiken bedarf. Dieser setzt beispielsweise eine verbesserte Krisenkommunikation voraus, die auch durch gezielte bildungspolitische Maßnahmen vorangetrieben werden könnte.
Im Rahmen einer Diskussion mit Dr. Regine Grienberger, Cyberbotschafterin des Auswärtigen Amtes, stellen Matthias C. Kettemann und Alexandra Paulus ihre Thesen aus dem jüngsten Global Governance Spotlight "Ein Update für das Internet" vor. Organisiert wird die Online-Diskussion vom Humboldt-Institut für Internet und Gesellschaft, in Kooperation mit der sef:.
Viele Akteure der Friedensbewegung begrüßen das Inkrafttreten des Vertrags der Vereinten Nationen über das Verbot von Atomwaffen am 22. Januar 2021. Unsere Sprecherin Ute Finckh-Krämer meint: "Der Atomwaffenverbotsvertrag ist ein wichtiger Schritt hin zur
völkerrechtlichen Ächtung der Atomwaffen. Deutschland sollte dieses Anliegen unterstützen."
Die Bewaffnung der Bundeswehr-Drohnen konnte (vorerst) verhindert werden. Dies ist ein großer Erfolg für die Friedensbewegung.
Das Szenario „Sicherheit neu denken“ beschreibt, wie Deutschland und Europa bis zum Jahr 2040 zivile Krisenprävention und Konfliktbearbeitung zum Markenkern ihrer Außen-und Sicherheitspolitik entwickeln könnten. Ralf Becker hat maßgeblich das Szenario mitgestaltet und koordiniert im Auftrag der Evangelischen Landeskirche in Baden die Initiative, die diese Alternative zur militärischen Sicherheitspolitik in die gesellschaftliche Debatte einbringt.
Polizeigewalt ist ein aktuelles Thema, dessen Ausprägungen derzeit weltweit sichtbar werden. Auch in Kenia erleben Menschen tagtäglich Polizeigewalt.
Deshalb setzt sich pbi Kenia gemeinsam mit zivilgesellschaftlichen Organisationen und Menschenrechtsverteidiger_innen insbesondere in der Hauptstadt Nairobi dafür ein, die Zivilbevölkerung aufzuklären und auf das Problem der Polizeigewalt aufmerksam zu machen.
Die Initiative „abrüsten statt aufrüsten“ ruft für den 5. Dezember 2020 zum bundesweiten Aktionstag für "Abrüstung und neue Entspannungspolitik“ auf.
Am 24.10.2020 erfolgte die 50. Ratifizierung des Atomwaffenverbotsvertrages durch Honduras drei Jahre nachdem sich 122 Staaten der Generalversammlung der Vereinten Nationen in einer historischen Abstimmung für den Vertrag aussprachen. Somit wird der Atomwaffenverbotsvertrag in 90 Tagen, am 22. Januar 2021, in Kraft treten und in internationales Recht übergehen.
Nahezu acht Jahrzehnte nach dem grausamen Krieg gegen die Sowjetunion erleben wir ein schwieriges Verhältnis Deutschlands und Europas zu Russland. Die Überwindung des Kalten Krieges hat keine politische Aussöhnung gebracht. Nach dem Wegfall der Systemkonfrontation von Kommunismus und Kapitalismus trennen heute andere politische und wirtschaftliche Konflikte zwischen der Europäischen Union und Russland den europäischen Kontinent, aber auch die EU und andere Nachfolgestaaten der Sowjetunion. Der wichtige Ruf nach neuer Entspannungspolitik wird auf diesem Studientag durch Informationen über die politische Situation und über die Haltung der orthodoxen Kirche in Russland konkretisiert.
Der Studientag findet entgegen der ursprünglich geplanten Präsenz-Veranstaltung wegen der Ausweitung der Corona-Pandemie mit Rücksicht auf unser aller Gesundheit virtuell als ZOOM- Konferenz statt.
Er bietet ganz aktuell eine vertiefte Information an und lädt zur Diskussion zu wichtigen ökumenischen Anliegen ein. Die 11. Vollversammlung des ÖRK vom 31. August bis 8. September 2022 in Karlsruhe unter dem Motto „Die Liebe Christi bewegt, versöhnt und eint die Welt“ ist Anlass, sich mit dem Stand der Diskussion zu aktuellen politischen Herausforderungen mit ökumenischem Bezug auseinanderzusetzen und daraus Impulse in den laufenden Vorbereitungsprozess der Mitgliedskirchen des ÖRK, ökumenischen Gruppen und Initiativen einzubringen.
Am Montag, den 5. Oktober 2020, findet im Verteidigungsausschuss des Bundestages eine Anhörung zur Bewaffnung der Bundeswehr-Drohnen statt. Die Deutsche Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) fordert die Bundestagsabgeordneten auf, der Bewaffnung der Drohnen nicht zuzustimmen.
Malaysia ratifizierte am 30. September 2020 als 46. Staat den Atomwaffenverbotsvertrag (Treaty on the Prohibition of Nuclear Weapons). Der Vertrag tritt 90 Tage nach der 50. Ratifizierung in Kraft. Er verbiete Nuklearwaffen und etabliert einen gesetzlichen Rahmen zur Vernichtung vorhandener atomarer Waffen.
Am 17. September 2020 wurde das European Centre of Excellence for Civilian Crisis Management (CoE) in Berlin eröffnet. Es hat zum Ziel, internationale Partner*innen in der Zusammenarbeit zu unterstützen, um Konflikte mit zivilen Mitteln zu entschärfen.
Lässt sich Sicherheitspolitik auch ohne Militarismus und Grenzziehungen denken? Welche Bedürfnisse von Frauen* und marginalisierten Gruppen werden bei den klassischen Sicherheitspolitiken übersehen?
Seit dem Tod von George Floyd bei einer Polizeikontrolle und den darauf folgenden Protesten der Black Lives Matter Bewegung in den USA ist auch in Deutschland eine heftige Debatte über Rassismus entbrannt. Es gibt eine breite öffentliche Diskussion über das Verhalten von Polizist*innen, das Vertrauen in die Institution Polizei und strukturellen Rassismus.
NVV, TPNW, nuklearer (Neo)kolonialismus – die Begriffe sagen dir noch nichts oder du willst mehr darüber erfahren? Du willst verstehen, warum Atomwaffen auf einmal wieder ein Thema in den Nachrichten sind? Dann sei dabei – bei unserer ersten Online-Nukipedia. Denn trotz Corona wollen wir uns mit aktuellen Fragen und Themen beschäftigen. Wir werden das Programm abwechslungsreich gestalten, damit keine Langeweile aufkommt.
Das Auswärtige Amt wird in den kommenden Monaten federführend für die Bundesregierung das erste Weißbuch Multilateralismus erarbeiten.
In diesem Workshop wird sich mit den Menschenrechte im Kontext von Frieden und Konflikt im globalen Zusammenhang der Sustainable Development Goals auseinandergesetzt und unsere Rolle darin reflektieren.
Der Klimawandel bedroht schon heute die Existenz vieler Menschen, besonders in Ländern des globalen Südens. Konflikte um Ressourcen wie Wasser oder Weideland verschärfen sich, Extremwetter und Naturkatastrophen rauben die Lebensgrundlagen und treiben Menschen in die Flucht. Dies birgt immense Gefahren und Risiken für den Frieden.
Was wissen wir über den Zusammenhang von Klimawandel und Konflikten? Können wir aus dem Umgang mit der Corona-Krise neue Antworten auf die Klimakrise ableiten? Der Klimawandel als weltweite Herausforderung verlangt gemeinsame Antworten. Doch wie steht es um die multilaterale Zusammenarbeit? Welchen Beitrag können wir beispielsweise von der Europäischen Union erwarten?
Diesen drängenden Fragen gehen wir im Rahmen einer Online-Diskussion am internationalen Friedenstag aus der Perspektive der Vereinten Nationen, der Europapolitik und der Friedensforschung nach.
Der karibische Inselstaat Saint Kitts und Nevis hat den Vertrag für ein Verbot von Atomwaffen am Nagasaki-Gedenktag ratifiziert. Zuvor waren Irland, Nigeria und Niue dem Vertrag am Hiroshima-Gedentag beigetreten. Fünfzig Beitritte von Staaten sind für sein Inkrafttreten erforderlich. Er wird 90 Tage nach Hinterlegung des 50. Beitritts in Kraft treten.
Angesichts erneuter Aufrüstung setzt sich die Initiative „Sicherheit neu denken“ für die Überwindung militärischer Sicherheitspolitik ein. Dazu hat die Evangelische Landeskirche in Baden 2018 ein Szenario für eine rein zivile Sicherheitspolitik vorgestellt.
Die Aktionsgemeinschaft Dienst für den Frieden (AGDF) und die Evangelische Arbeitsgemeinschaft für KDV und Frieden (EAK) haben anlässlich des 75. Jahrestages des ersten Atombombenabwurfs auf Hiroshima die Bundesregierung nachdrücklich aufgefordert, den UN-Atomwaffenverbotsvertrag zu unterzeichnen und alles dafür zu tun, dass die letzten Atomwaffen in Deutschland in Büchel in der Eifel endlich abgezogen werden.
Aus Anlass der Verhandlungen zwischen dem Europäischen Parlament, dem Europäischen Rat und der Kommission über das EU-Finanzpaket fordern sieben Friedensorganisationen in einem Aufruf eine Verdreifachung der Mittel für gewaltfreie Konfliktbearbeitung, Unterstützung der Zivilgesellschaft und die Förderung der Menschenrechte im nächsten EU-Budget.
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