Leitlinien

Frauen, Frieden & Sicherheit - Impulse für den dritten Nationalen Aktionsplan der Bundesregierung

Initiativen - März 2020
Start der neuen Debatte auf PeaceLab Blog

Vor 20 Jahren verabschiedete der UN-Sicherheitsrat die Resolution 1325 und legte damit den Grundstein für die Agenda „Frauen, Frieden und Sicherheit“. Im Jubiläumsjahr der Resolution wird die Bundesregierung ihren aktuellen Nationalen Aktionsplan (NAP) zur Umsetzung der Agenda auswerten und einen neuen, dritten Aktionsplan beschließen.

Frieden fördern – Humanitären Bedarf verringern

Meldungen - November 2019
VENRO zieht u.a. im Bereich Friedensförderung Halbzeitbilanz zur Arbeit der Bundesregierung

Auszug aus der Stellungnahme vom Verband für Entwicklungspolitik und Humanitäre Hilfe zum Politikfeld Friedensförderung:

Im Koalitionsvertrag haben die Regierungsparteien festgelegt, die Leitlinien „Krisen verhindern, Konflikte bewältigen, Frieden fördern“ als Referenzrahmen konsequent umzusetzen. Hier hat die Bundesregierung mittlerweile drei ressortgemeinsame Strategien – Rechtsstaatsförderung, Reform des Sicherheitssektors und Vergangenheitsarbeit und Versöhnung – erarbeitet. Die angekündigten Investitionen in Analysekapazitäten, Erfahrungslernen, Personalausbau und internationale sowie lokale Partnerschaften sind aber bisher weitgehend ausgeblieben. Das Zentrum für internationale Friedenseinsätze wurde vereinbarungsgemäß zu einer Entsendeorganisation weiterentwickelt, der strukturelle Ausbau beim Zivilen Friedensdienst oder in der Friedensforschung ist angesichts der mittelfristigen Finanzplanung in den betreffenden Ressorts nicht absehbar und bisher im Haushaltsentwurf 2020 nicht vorgesehen.

Öffentliche Sitzung des Unterausschusses Zivile Krisenprävention zur Umsetzung der Leitlinien „Krisen verhindern, Konflikte bewältigen, Frieden fördern“

Meldungen - November 2019
Bericht der Plattform Zivile Konfliktbearbeitung in FriEnt-Impulse (10/2019) erschienen

Zwei Jahre nach Veröffentlichung der Leitlinien „Krisen verhindern, Konflikte bewältigen, Frieden fördern“ im Juni 2017 stellte der Unterausschuss Zivile Krisenprävention, Konfliktbearbeitung und Vernetztes Handeln in einer seiner (teil-)öffentlichen Sitzungen am 21.10.2019 die Frage nach dem aktuellen Stand der Umsetzung.

Wie genau es um diese Umsetzung bestellt ist und wie sie bewertet werden muss, ist für die Zivilgesellschaft eine schwer zu beantwortende Frage, ist die Informationslage - nicht nur aufgrund der veränderten Berichtspflicht der Bundesregierung gegenüber dem Parlament - doch deutlich erschwert.

Deutschland
Zivile Konfliktbearbeitung (ZKB)
Leitlinien
Politische Stellungnahmen

Frieden fördern? Zwei Jahre Leitlinien Krisenprävention

Veranstaltungen
Fachgespräch zur Krisenprävention am 6. November 2019 in Berlin

Im Juni 2017 veröffentlichte die Bundesregierung ihre Leitlinien »Krisen verhindern, Konflikte bewältigen, Frieden fördern«. Die Veröffentlichung der Leitlinien war von erheblicher Kritik begleitet.

Termin
von: 
Mittwoch, 6. November 2019 - 16:00
bis: 
Mittwoch, 6. November 2019 - 18:00

Zivile Krisenprävention und die Rolle Deutschlands: der drohende Bürgerkrieg in Kamerun

Veranstaltungen
5. Loungeveranstaltung der Deutsche Gesellschaft für die Vereinten Nationen - Landesverband Berlin-Brandenburg

Diskutieren Sie in gemütlicher Atmosphäre mit Herrn Ottmar von Holtz (Sprecher für Zivile Krisenprävention, Vorsitzender des Unterausschusses für zivile Krisenprävention, Konfliktbearbeitung und vernetztes Handeln sowie Obmann im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung) bei einem Bier, Wein oder einer Apfelschorle über die Fragestellung: "Zivile Krisenprävention und die Rolle Deutschlands: der drohende Bürgerkrieg in Kamerun?"

Termin
von: 
Dienstag, 19. Februar 2019 - 18:30
Kamerun
Afrika
Zivile Konfliktbearbeitung (ZKB) - Praxisfelder
Deutsche Politik, staatliche Akteure und Parteien
Leitlinien

Unruhige Zeiten für konstruktive Friedensarbeit. Welche Wege wollen wir 2019 gehen?

Meldungen - Dezember 2018
Plattform Zivile Konfliktbearbeitung feiert Büroeröffnung in Berlin

Am 28. November 2018 eröffnete die Plattform Zivile Konfliktbearbeitung feierlich ihr Büro in Berlin. Zusammen mit den Gästen Ottmar von Holtz (MdB, Vorsitzender des Unterausschusses für Zivile Krisenprävention, Konfliktbearbeitung und vernetztes Handeln), Natascha Zupan (FriEnt) und Mirko Schilbach (Auswärtiges Amt, RL S-01) diskutierten Ute Finckh-Krämer und Christoph Bongard (Plattform ZKB) über Potentiale für Friedensförderung  in 2019 und die Rolle zivilgesellschaftlicher AkteurInnen.

ZKB im Inland
Zivile Konfliktbearbeitung (ZKB)
Deutsche Politik, staatliche Akteure und Parteien
Leitlinien
AA
Akteure, Organisationen, Netzwerke der ZKB

PeaceLab: Frieden und Sicherheit weiter denken

Meldungen - April 2018
Neuauflage des PeaceLap-Blogs offen für Beiträge

„Krisen verhindern, Konflikte bewältigen, Frieden fördern“, so beschreibt die Bundesregierung die Schnittstelle zwischen den traditionellen Politikfeldern im Titel ihrer Leitlinien vom Juni 2017. Das ist ein guter Anspruch für die Weiterentwicklung dieser drei Bausteine einer modernen, umfassenden Friedens- und Sicherheitspolitik für Deutschland und Europa. 

Deutschland
Leitlinien

Friedensmediation in den Koalitionsvertrag integrieren

Initiativen - Januar 2018
Positionspapier der Initiative Mediation Support Deutschland (IMSD)

IMSD - Positionspapier - Oktober 2017 - In den letzten Jahren hat die Bundesregierung ihr Engagement im Bereich Friedensmediation intensiviert und diesbezüglich die strategische Kooperation mit europäischen Partnerländern sowie VN, EU und OSZE ausgebaut. Nun gilt es, im Sinne der Leitlinien für eine nachhaltige Verankerung des Instruments Friedensmediation zu sorgen sowie Rahmenbedingungen für eine effektive Umsetzung zu schaffen.

Deutschland
Mediation
Leitlinien
Politische Stellungnahmen

Stellungnahme der GKKE zu den Leitlinien der Bundesregierung „Krisen verhindern, Konflikte bewältigen, Frieden fördern“

Initiativen - November 2017

Gemeinsame Konferenz Kirche und Entwicklung - Stellungnahme - 18. September 2017 - Die Bundesregierung hat am 14. Juni 2017 die Leitlinien „Krisen verhindern, Konflikte bewältigen, Frieden fördern“ beschlossen. Diese lösen den Aktionsplan Zivile Krisenprävention ab, der von der GKKE viele Jahre konstruktiv und kritisch begleitet worden ist. Der Veröffentlichung der Leitlinien war ein breit angelegter Konsultationsprozess vorangegangen, in den auch die Zivilgesellschaft, die Kirchen und die Wissenschaft

Deutschland
Leitlinien
Politische Stellungnahmen

Geschäftsführerin der Plattform ZKB benennt Defizite in den neuen Leitlinien im Unterausschuss "Zivile Krisenprävention, Konfliktbearbeitung und vernetztes Handeln"

Einblicke - Juli 2017

In der 37. Sitzung des Unterauschusses "Zivile Krisenprävention, Konfliktbearbeitung und vernetztes Handeln" wurden die neuen Leitlinien "Krisen verhindern, Konflikte bewältigen, Frieden fördern" der Bundesregierung diskutiert. Als Sachverständige war neben Dr. Jörn Grävingholt (tbc), Beirat Zivile Krisenprävention, Winfried Nachtwei, Beirat Zivile Krisenprävention auch Christiane Lammers von der Plattform Zivile Konfliktbearbeitung geladen.

Leitlinien zur Krisenprävention: Zivil und militärisch

Initiativen - Juli 2017
Presseerklärung des Bundes für Soziale Verteidigung

Bund für Soziale Verteidigung - Presseerklärung - 29. Juni 2017 - Kurz vor Ende der Legislaturperiode hat sich die Bundesregierung auf das Papier „Krisen verhindern, Konflikte bewältigen, Frieden fördern. Leitlinien der Bundesregierung“ geeinigt. In Ergänzung des „Weißbuch zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr“ des Verteidigungsministeriums gehe es – so heißt es auf der Website des Auswärtigen Amtes - in dem Papier „um einen gleichwertigen, primär zivilen Pfeiler deutscher Friedens- und Sicherheitspolitik.“

Deutschland
Leitlinien

"Krisen verhindern, Konflikte bewältigen, Frieden fördern"

Einblicke - Juni 2017
Kommentare und Informationen der Plattform ZKB zu den neuen Leitlinien der Bundesregierung

Das Engagement der Plattform Zivilen Konfliktbearbeitung im Reviewprozess des Aktionsplans „Zivile Krisenprävention, Konfliktlösung und Friedenskonsolidierung“ der Bundesregierung von 2004, der nun von den Leitlinien "Krisen verhindern, Konflikte bewältigen, Frieden fördern" abgelöst wurde, ist in der vergangenen Woche mehrmals öffentlich deutlich geworden.

Friedenslogik
Aktionsplan
Leitlinien

Vorrang zivilen Engagements in Krisen und Konflikten eine Frage der Möglichkeiten - Bundesregierung findet keine Antwort auf diese Herausforderung

Meldungen - Juni 2017
Pressemitteilung der Plattform ZKB zur Verabschiedung der neuen Leitlinien "Krisen verhindern, Konflikte bewältigen, Frieden fördern" der Bundesregierung

Pressemitteilung - Plattform Zivile Konfliktbearbeitung - 16. Juni 2017 (Köln) - "Wo immer möglich geben wir zivilen Maßnahmen der Konfliktlösung den Vorrang." Mit solchen und ähnlichen Leerformeln überbrückt die Bundesregierung in ihren neuen Leitlinien "Krisen verhindern, Konflikte bewältigen, Frieden fördern" die bestehenden Widersprüche zwischen einer zivil ausgerichteten Außenpolitik und einer militärisch gestützten Sicherheitspolitik. "Aus dem mühsam in den letzten Jahren entwickelten 'Vorrang für Zivil'" so die Geschäftsführerin der Plattform Zivile Konfliktbearbeitung, Christiane Lammers, ist nun ein 'Vorrang für Prävention' geworden.

Deutschland
Leitlinien