Abrüstung

Aktionspräsenz gegen Atomwaffen in Büchel wird verschoben

Meldungen - März 2020
Auftaktveranstaltungen und Kirchlicher Aktionstag wurden bereits abgesagt

Viele Termine der Aktionspräsenz 2020 am Fliegerhorst Büchel fallen aus oder werden verschoben. Das betrifft den Auftakt der Aktionspräsenz mit Arun Gandhi und dem Ostermarsch in Büchel. Zum jetzigen Zeitpunkt steht ein Beginn der Aktionspräsenz noch nicht fest.

Außerdem wurde der für den 6. Juni geplante Kirchliche Aktionstag auf einen noch nicht festgelegten späteren Zeitpunkt verschoben.

Menschenkette in Büchel am 26. April 2020

Initiativen - Januar 2020
Motto „Menschen-Kettenreaktion: Atombomben weg – Verbotsvertrag her!“

2020 jähren sich zahlreiche wichtige Ereignisse: Vor 75 Jahren wurden die Atombomben auf Hiroshima und Nagasaki abgeworfen, seit 60 Jahren protestieren Menschen in Deutschland bei den Ostermärschen für Frieden und nukleare Abrüstung, der Nichtverbreitungsvertrag „feiert“ sein 50-jähriges Inkrafttreten, u.v.m. Deshalb prüfen Aktive aus verschiedenen Organisationen derzeit die Möglichkeit, am 26. April eine Menschenkette vom Haupttor des Fliegerhorsts zum Dorfkern von Büchel zu organisieren. Entlang der Bundesstraße wollen wir eine 3,7 km lange Menschenkette unter dem Motto „Menschen-Kettenreaktion: Atombomben weg – Verbotsvertrag her!“ bilden.

Deutschland
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Gewaltfreiheit
Akteure, Organisationen, Netzwerke der ZKB
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Abrüstung

Das Recht auf Frieden – Sicherheit neu denken

Veranstaltungen
Ein Vortrag mit Ralf Becker im EineWeltHaus München

Wie entkommen wir der militärischen Gewaltspirale in eine zivile Sicherheitspolitik? Veranstaltung zum Tag der Menschenrechte mit Ralf Becker, Projektkoordinator für die Kampagne “Sicherheit neu denken”.

Termin
von: 
Dienstag, 10. Dezember 2019 - 19:00
bis: 
Dienstag, 10. Dezember 2019 - 21:45

Killerroboter - Überlegungen zur Rüstungskontrolle von autonomen Waffen

Veranstaltungen
Tagung in der Ev. Akademie Loccum

Autonome Waffen, die weitgehend selbstständig im Kampfgeschehen zu Land, zu Wasser und in der Luft agieren können, sind längst keine Science-Fiction mehr. Wie das autonome Fahren den Straßenverkehr revolutioniert, so gelten autonome Waffen als wahrscheinliches Szenario für zukünftige militärische Auseinandersetzungen. Die mit dieser Entwicklung einhergehenden Eskalationsgefahren und das Risiko neuartiger Rüstungswettläufe macht es notwendig über internationale Regulierungen bereits jetzt nachzudenken. Wie kann Rüstungskontrolle von autonomen Waffen konkret beginnen und gelingen?

Termin
von: 
Montag, 27. Januar 2020 (Ganztägig)
bis: 
Mittwoch, 29. Januar 2020 (Ganztägig)
Friedens- und Konfliktforschung
Sicherheitspolitik
(Ab-)Rüstung/Militär
Abrüstung
Wirtschaft

BICC Globaler Militarisierungsindex 2019 ist online

Meldungen - November 2019
TOP 10 bleiben unverändert

Der Globale Militarisierungsindex (GMI) des BICC bildet alljährlich das relative Gewicht und die Bedeutung des Militärapparats von Staaten im Verhältnis zur Gesellschaft als Ganzes ab. Der GMI 2019 umfasst 154 Staaten und basiert auf den aktuellsten vorliegenden Zahlen, in der Regel sind das die Daten des Jahres 2018.

Unter den höchst militarisierten Staaten finden sich, wie schon in den Jahren zuvor Israel, Singapur, Armenien, Zypern, Südkorea, Russland, Griechenland, Jordanien, Weißrussland und Aserbaidschan.

Akteure, Organisationen, Netzwerke der ZKB
Friedens- und Konfliktforschung
Sicherheitspolitik
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Abrüstung
Wirtschaft

Wirtschaftsförderung statt Rüstungsexportkontrolle

Initiativen - November 2019
Kommentar zum deutsch-französischen Regierungsabkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich vom Koordinationskreis “Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“

Mit dem deutsch-französischen Regierungsabkommen werden zwei Eckpfeiler der deutschen Rüstungsexportkontrolle ausgehebelt: das Exportverbot von Kriegswaffen mit Genehmigungsvorbehalt und die Endverbleibskontrolle. Denn bei Anwendung des in dem Abkommen festgelegten „De-minimis“-Grundsatzes entfällt für Rüstungsgüter und bestimmte Kriegswaffen die Notwendigkeit einer Endverbleibserklärung sowie der Genehmigungsvorbehalt bei Re-Export bestimmter Kriegswaffen in Drittländer. Damit wird das Kriegswaffenkontrollgesetz umgangen, die Endverbleibskontrolle geschwächt und eine Blaupause für andere Regierungsabkommen geschaffen, die, auf Grundlage des kleinsten gemeinsamen Nenners, den Maßstab für eine gemeinsame Rüstungsexportkontrolle immer weiter herabsetzen.

Deutschland
Frankreich
Akteure, Organisationen, Netzwerke der ZKB
Politische Stellungnahmen
Sicherheitspolitik
(Ab-)Rüstung/Militär
Abrüstung
Wirtschaft
Rüstungsexport

Deutsche Rüstungsexporte und ihre Kontrolle

Veranstaltungen
Tagung der Ev. Akademie Loccum

Die deutsche Rüstungsexportpolitik wird häufig wegen inkonsistenter Entscheidungen kritisiert. Eine klare Orientierung fehlt und die deutsche Rüstungsexportpolitik steht im Spannungsfeld unterschiedlicher Interessen und Erwägungen (Sicherheits-, Bündnis-, und Außenpolitik, industriepol. Erwägungen, Friedensethik, etc.). Auf der Suche nach Leitlinien soll sondiert werden, wo sich Gegensätze im besonderen Maße manifestieren und wo sich eventuell Raum für Verständigung ergeben könnte?

Termin
von: 
Donnerstag, 5. Dezember 2019 (Ganztägig)
bis: 
Freitag, 6. Dezember 2019 (Ganztägig)
Friedens- und Konfliktforschung
Sicherheitspolitik
(Ab-)Rüstung/Militär
Militär/Bundeswehr
Abrüstung
Wirtschaft
Rüstungsexport

9 Staaten unterzeichnen und 5 Staaten ratifizieren das UN-Atomwaffenverbot am Internationalen Tag zur Abschaffung der Atomwaffen

Meldungen - September 2019
Zwei Drittel des Weges ist geschafft

Am 26. September, dem internationalen Tag zur Abschaffung von Atomwaffen, haben Botswana, Dominica, Grenada, Lesotho, St. Kitts und Nevis, Tansania und Sambia das UN-Atomwaffenverbot unterzeichnet. Außerdem unterzeichneten und ratifizierten die Malediven sowie Trinidad und Tobago. Bangladesch, Kiribati und Laos legten ihr Ratifikationsurkunden vor. Ecuador ratifizierte bereits am Vortag den Vertrag. Damit haben nun 32 Staaten den Verbotsvertrag ratifiziert und 79 unterzeichnet.

UNO
Sicherheitspolitik
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Abrüstung

56 Organisationen aus der Entwicklungs-, Friedens- und Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfsorganisationen fordern: Keine Rüstungsexporte für gesamte Jemen-Militärkoalition

Initiativen - September 2019
Offener Brief an die Mitglieder des Bundessicherheitsrates

In einem offenen Brief fordern 56 zivilgesellschaftliche Organisationen von der Bundesregierung ein umfassendes und zeitlich nicht befristetes Rüstungsexportverbot für alle Mitglieder der von Saudi-Arabien geführten Militärkoalition, solange diese am bewaffneten Konflikt beteiligt sind oder die Gefahr besteht, dass auch deutsche Rüstungsgüter zu Menschen- und Völkerrechtsverletzungen im Jemen beitragen.

Arabische Staaten
Jemen
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Politische Stellungnahmen
Sicherheitspolitik
(Ab-)Rüstung/Militär
Abrüstung
Rüstungsexport

Der Aachener Friedenspreises wurde an den "Initiativkreis gegen Atomwaffen" und die Kampagne "Büchel ist überall - atomwaffenfrei.jetzt!" überreicht

Meldungen - September 2019
Herzlichen Glückwunsch!

Der seit mehr als 30 Jahren verliehene Aachener Friedenspreis wurde am 1. September 2019 Dr. Elke Koller vom "Initiativkreis gegen Atomwaffen" und Marion Küpker stellvertretend für die Kampagne "Büchel ist überall! - atomwaffenfrei.jetzt überreicht. Beide Initiativen und Personen setzen sich seit Jahrzehnten gegen Nuklearwaffen in Büchel und weltweit ein.

Deutschland
Akteure, Organisationen, Netzwerke der ZKB
Friedensbewegung
Sicherheitspolitik
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Abrüstung

Abrüstung - Nein danke? - Die Welt nach dem Ende des INF-Vertrags

Veranstaltungen
Wochenendseminar zum Thema Abrüstung & Vereinte Nationen von ICAN und DGNV in Hannover

Der INF-Vertrag, einer der zentralen Bausteine zur weltweiten atomaren Abrüstung, ist seit Anfang August Geschichte. Ein erneutes atomares Wettrüsten hat begonnen und wirft die jahrzehntelangen Bemühungen für stärkere Abrüstung um Jahr(zehnt)e zurück. Der "New Start"-Vertrag für strategische Atomwaffen läuft 2021 aus und die aktuelle Weltpolitik kann uns leider nicht hoffnungsvoll stimmen. 

Termin
von: 
Freitag, 15. November 2019 - 17:00
bis: 
Sonntag, 17. November 2019 - 13:00
Friedenspädagogik
Qualifizierung und Ausbildung
UNO
Friedens- und Konfliktforschung
Sicherheitspolitik
(Ab-)Rüstung/Militär
Abrüstung

Workshop Waffenexporte

Veranstaltungen
Multiplikator_innenschulung vom Friedenskreis Halle

Deutschland ist eines der Länder, die die meisten Rüstungsgüter in alle Welt exportieren. In der öffentlichen Debatte tauchen Fälle auf wie der Verkauf von Maschinengewehren nach Mexiko oder Panzerexporte nach Saudi-Arabien und Katar. Die Einen sehen die Verkäufe als legitim an - Andere sind angesichts von Menschenrechtsverletzungen empört.
Im Workshop wird den Teilnehmenden ein Überblick verschafft: Welche Waffen werden wohin exportiert? Wer entscheidet das? Welche Probleme können auftreten – und was kann man dagegen tun?

Termin
von: 
Mittwoch, 18. September 2019 - 0:30
bis: 
Mittwoch, 18. September 2019 - 17:00
Friedenspädagogik
Qualifizierung und Ausbildung
Sicherheitspolitik
(Ab-)Rüstung/Militär
Abrüstung
Wirtschaft
Rüstungsexport

ICAN-Städteappell

Initiativen - August 2019
#ICANSave meine Stadt

Atomwaffen stellen eine besondere Bedrohung für Städte dar. Sie sind im Ernstfall die primären Ziele eines atomaren Angriffs. Damit sind Städte direkt betroffen und sollten sich deshalb in die Diskussion zu dieser Frage einmischen. Atomwaffen sind konzipiert, um Menschen und Infrastruktur gigantischen Schaden zuzufügen. Die sogenannte nukleare Abschreckung basiert auf der Drohung, die wichtigsten Orte eines Landes anzugreifen.

Deutschland
Deutsche Politik, staatliche Akteure und Parteien
Akteure, Organisationen, Netzwerke der ZKB
Friedensbewegung
Konfliktprävention
Sicherheitspolitik
(Ab-)Rüstung/Militär
Abrüstung

Rheinmetall entwaffnen

Initiativen - August 2019
Protest-Camp vom 1. bis 9. September im niedersächsischen Unterlüß

Vom 1. bis 9. September veranstaltet das Bündnis "Rheinmetall entwaffnen" in Unterlüß ein Protest-Camp, Workshops, eine Demonstration und Blockade-Aktion. In Unterlüß befindet sich eine wichtige Produktionsstätte von Rheinmetall. Knapp 2000 Menschen produzieren dort Waffen, Munition, Panzer und anderes Kriegsgerät. Die Schießanlange in Unterlüß ist das größte private Testgelände in Deutschland.

Deutschland
Deutsche Politik, staatliche Akteure und Parteien
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Friedensbewegung
Sicherheitspolitik
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Militär/Bundeswehr
Abrüstung
Wirtschaft
Rüstungsexport

Die Mehrheit der Deutschen ist gegen die Stationierung von Atomwaffen in Deutschland

Meldungen - August 2019
Greenpeace-Umfrage zum Thema Atomwaffen

Laut einer aktuellen repräsentativen Umfrage von Greenpeace Deutschland zum Thema Atomwaffen möchte eine deutliche Mehrheit der Menschen in Deutschland keine Atomwaffen. So gaben 74% der Befragten an, dass sie sich durch die Stationierung von Atomwaffen in Deutschland unsicherer fühlten und 84% waren der Meinung, die in Deutschland stationierten Atomwaffen sollten gänzlich verschwinden. Ein mehr als deutliches Statement! Doch am deutlichsten wurden die Ergebnisse bei der Frage nach dem Atomwaffenverbotsvertrag.

Deutschland
Deutsche Politik, staatliche Akteure und Parteien
Sicherheitspolitik
(Ab-)Rüstung/Militär
Abrüstung

20 Wochen Protest gegen Atomwaffen in Büchel enden am Nagasaki-Gedenktag

Meldungen - August 2019
Die Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt“ zieht eine positive Bilanz

Die Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt“ beendet am Freitag, dem 74. Jahrestag des Atombombenabwurfs auf die japanische Stadt Nagasaki, ihre 20-wöchige Aktionspräsenz am Fliegerhorst Büchel. Seit Ende März protestierten Friedensbewegte für den Abzug der in Deutschland stationierten US-amerikanischen Atomwaffen sowie den Beitritt Deutschlands zum UN-Atomwaffenverbotsvertrag. Die in Büchel stationierten Atomwaffen sollen in den kommenden Jahren aufgerüstet werden.

Deutschland
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Wachsam und aktiv gegen Atomwaffen

Meldungen - August 2019
Erklärung des pax christi-Präsidenten anlässlich des 74. Jahrestages der Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki

Selten wird der Wahnsinn des Krieges schmerzlicher bewusst als je am 6. und 9. August, da wir der Opfer der Atombombenangriffe auf Hiroshima und Nagasaki gedenken. Indes bedrohen uns auch 74 Jahre nach diesen Katastrophen immer noch Atomwaffen, die mit unvorstellbarer Sprengkraft alles Leben auf der Erde mehr als hundertfach vernichten können.

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Call for Papers: Atomwaffen – Ein Schrecken ohne Ende?

Meldungen - August 2019
»Wissenschaft und Frieden« 1/2020

Die Vierteljahreszeitschrift »Wissenschaft und Frieden« (W&F) widmet sich in der Ausgabe 1/2020 dem Thema Atomwaffen mit dem Arbeitstitel »Atomwaffen – Ein Schrecken ohne Ende?«. Die Redaktion bittet bis 10. August 2019 um Einreichung kurz skizzierter Artikelvorschläge (max. 2.000 Zeichen).

Internationale Akteure
Friedens- und Konfliktforschung
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Sicherheitssektor
Rüstungsexport

Rüstungsexportkontrolle – Menschenrechtsinstitut sieht weiteren Reformbedarf

Meldungen - Juli 2019
Export von Kleinwaffen in Drittländer

Das Deutsche Institut für Menschenrechte begrüßt, dass die Bundesregierung den Export von Kleinwaffen in Drittländer künftig grundsätzlich nicht mehr genehmigen will. "Kleinwaffen richten in bewaffneten Konflikten oft besonders großen Schaden an; den illegalen Handel mit ihnen und ihre Weiterverbreitung können Staaten nicht kontrollieren", erklärte Beate Rudolf, Direktorin des Instituts.

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Fragile Staaten
Menschenrechte
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Rüstungsexport

Kirchlicher Aktionstag in Büchel

Meldungen - Juli 2019
Großer Erfolg für Büchel ist überall! atomwaffenfrei jetzt

Am 7. Juli 2019, dem zweiten Jahrestag der Verabschiedung des UN-Atomwaffenverbots, kamen rund 1.000 Menschen zum kirchlichen Aktionstag nach Büchel. Es war eine der größten Protestaktionen der Kampagne Büchel ist überall! atomwaffenfrei jetzt seit Beginn der Proteste im Jahr 1996. Die Predigt der Theologin und früheren EKD-Ratsvorsitzenden Margot Käßmann war der Höhepunkt des Aktionstages.

Zivile Konfliktbearbeitung (ZKB)
Akteure, Organisationen, Netzwerke der ZKB
Friedensbewegung
Sicherheitspolitik
(Ab-)Rüstung/Militär
Militär/Bundeswehr
Abrüstung

Sind die überarbeiteten Politischen Grundsätze der Bundesregierung für den Export von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern tatsächlich „restriktiver“?

Meldungen - Juli 2019
Kommentar vom Bonn International Center for Conversion (BICC)

Das Bonn International Center for Conversion (BICC) hat die überarbeiteten Politischen Grundsätze der Bundesregierung für den Export von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern kommentiert:

Deutsche Politik, staatliche Akteure und Parteien
Politische Stellungnahmen
Friedens- und Konfliktforschung
Sicherheitspolitik
(Ab-)Rüstung/Militär
Abrüstung
Rüstungsexport

Welche restriktive Rüstungsexportpolitik?

Meldungen - Juli 2019
Kommentar zum Rüstungsexportbericht 2018 der Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel

„Die Bundesregierung bezeichnet ihre Rüstungsexportpolitik als restriktiv. Doch der Rüstungsexportbericht 2018 beweist das Gegenteil. Denn die Bundesregierung genehmigte trotz entgegenstehender Gesetze und nachgewiesener Kriegsverbrechen im Jemen Rüstungsexporte an die dort Krieg führenden Staaten in Höhe von 500 Mio. Euro“, kritisiert Christine Hoffmann, pax christi-Generalsekretärin und Sprecherin der „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“.

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