(Ab-)Rüstung/Militär

Atomwaffenverbot in weniger als 90 Tagen in Kraft

Großer Erfolg für die internationale Friedensbewegung

Am 24.10.2020 erfolgte die 50. Ratifizierung des Atomwaffenverbotsvertrages durch Honduras drei Jahre nachdem sich 122 Staaten der Generalversammlung der Vereinten Nationen in einer historischen Abstimmung für den Vertrag aussprachen. Somit wird der Atomwaffenverbotsvertrag in 90 Tagen, am 22. Januar 2021, in Kraft treten und in internationales Recht übergehen.

Atomare Abschreckung, künftige Kriegsführung sowie Bedeutung des Wirtschaftssystems für Nachhaltigkeit

Jetzt als Online-Veranstaltung mit geändertem Programm am 22. November 2020

Der Studientag findet entgegen der ursprünglich geplanten Präsenz-Veranstaltung wegen der Ausweitung der Corona-Pandemie mit Rücksicht auf unser aller Gesundheit virtuell als ZOOM- Konferenz statt.

Er bietet ganz aktuell eine vertiefte Information an und lädt zur Diskussion zu wichtigen ökumenischen Anliegen ein. Die 11. Vollversammlung des ÖRK vom 31. August bis 8. September 2022 in Karlsruhe unter dem Motto „Die Liebe Christi bewegt, versöhnt und eint die Welt“ ist Anlass, sich mit dem Stand der Diskussion zu aktuellen politischen Herausforderungen mit ökumenischem Bezug auseinanderzusetzen und daraus Impulse in den laufenden Vorbereitungsprozess der Mitgliedskirchen des ÖRK, ökumenischen Gruppen und Initiativen einzubringen.

Termin
von: 
Sonntag, 22. November 2020 - 23:59
bis: 
Sonntag, 22. November 2020 - 23:59

Bewaffnung deutscher Drohnen stoppen!

DFG-VK Pressemitteilung

Am Montag, den 5. Oktober 2020, findet im Verteidigungsausschuss des Bundestages eine Anhörung zur Bewaffnung der Bundeswehr-Drohnen statt. Die Deutsche Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) fordert die Bundestagsabgeordneten auf, der Bewaffnung der Drohnen nicht zuzustimmen.

Malaysia ratifiziert als 46. Staat den Atomwaffenverbotsvertrag

Weitere 4 Ratifizierungen werden benötigt

Malaysia ratifizierte am 30. September 2020 als 46. Staat den Atomwaffenverbotsvertrag (Treaty on the Prohibition of Nuclear Weapons). Der Vertrag tritt 90 Tage nach der 50. Ratifizierung in Kraft. Er verbiete Nuklearwaffen und etabliert einen gesetzlichen Rahmen zur Vernichtung vorhandener atomarer Waffen.

Nukipedia-Online

16.-17.10.2020

NVV, TPNW, nuklearer (Neo)kolonialismus – die Begriffe sagen dir noch nichts oder du willst mehr darüber erfahren? Du willst verstehen, warum Atomwaffen auf einmal wieder ein Thema in den Nachrichten sind? Dann sei dabei – bei unserer ersten Online-Nukipedia. Denn trotz Corona wollen wir uns mit aktuellen Fragen und Themen beschäftigen. Wir werden das Programm abwechslungsreich gestalten, damit keine Langeweile aufkommt.

Termin
von: 
Freitag, 16. Oktober 2020 - 16:00
bis: 
Samstag, 17. Oktober 2020 - 16:30

Menschenrechte bei Waffenlieferungen von Heckler & Koch noch immer zweitrangig!

DFG-VK Pressemitteilung

Staaten mit erheblichen Defiziten bei der Achtung von Menschenrechten fallen aus den selbstgewählten Exportbeschränkungen von Heckler & Koch, darunter Oman, Malaysia, Indonesien und Singapur. Exportstopp für Brasilien wird mit u.a. mit „harten Polizeieinsatz gegen die Bevölkerung“ begründet, während selbst von der UN verurteilte Polizeigewalt in Chile keine Konsequenzen hat.
Vorstand und Aufsichtsrat sprechen über die Forderung der Kritischen Aktionär*innen Heckler & Koch nach einem Opferfonds. Blockadehaltung gibt es jedoch bei dringend gebotener Rüstungskonversion.

Atomwaffen ächten noch im Jahr 2020

pax christi fordert den Beitritt Deutschlands zum Atomwaffenverbotsvertrag der Vereinten Nationen

Erklärung des pax christi-Präsidenten, Bischof Peter Kohlgraf, anlässlich des 75. Gedenkens der Atombombenangriffe auf Hiroshima und Nagasaki am 6. und 9. August 2020:

Vor 75 Jahren, am 6. und 9. August 1945 fielen die amerikanischen Atombomben auf die japanischen Städte Hiroshima und Nagasaki. Sie rissen mehr als 200.000 Menschen in einen unvorstellbar grausamen Tod, die Überlebenden litten ihr Leben lang unter der nuklearen Verseuchung wie unter den psychischen Folgen, beide Städte wurden fast vollständig ausgelöscht.

Hiroshima mahnt zur atomaren Abrüstung

Pressemitteilung der Aktionsgemeinschaft Dienst für den Frieden (AGDF) und Evangelischen Arbeitsgemeinschaft für KDV und Frieden (EAK)

Die Aktionsgemeinschaft Dienst für den Frieden (AGDF) und die Evangelische Arbeitsgemeinschaft für KDV und Frieden (EAK) haben anlässlich des 75. Jahrestages des ersten Atombombenabwurfs auf Hiroshima die Bundesregierung nachdrücklich aufgefordert, den UN-Atomwaffenverbotsvertrag zu unterzeichnen und alles dafür zu tun, dass die letzten Atomwaffen in Deutschland in Büchel in der Eifel endlich abgezogen werden.

Mehrheit der Deutschen ist für Unterzeichnung des Atomwaffenverbotsvetrags

Repräsentative Umfrage von Greenpeace

Laut einer Umfrage von Greenpeace zu Atomwaffen und dem Atomwaffenverbotsvertrag ist die Mehrheit der Deutschen gegen Atomwaffen. 92 Prozent der befragten Personen sind dafür, dass die Bundesregierung den Atomwaffenverbotsvertrag unterzeichnet.

„Gemeinsam. Europa wieder stark machen“ - die zivilen Friedenskapazitäten der EU fördern!

Pressemitteilung von Church and Peace

Zum Beginn der deutschen EU-Ratspräsidentschaft vom 1. Juli bis 31. Dezember 2020 erinnert das europaweite friedenskirchliche Netzwerk Church and Peace an die biblische Zusicherung Gottes (Hos 2,20), sicher zu wohnen ohne Waffen. Es fordert konkrete Schritte zur Stärkung der Rolle Europas als ,Friedensmacht', wie es sich Deutschland für die EU-Ratspräsidentschaft mit dem Motto „Gemeinsam. Europa wieder stark machen" als Ziel gesetzt hat.

Pressemitteilung

Erste Verleihung des Roland-Vogt-Friedenspreises am 12. September in Kaiserlautern

Initiative der Kampagne „Stopp Air Base Ramstein"

Auf Initiative der Kampagne „Stopp Air Base Ramstein" wird ab 2020 jährlich der Roland-Vogt- Friedenspreis an eine Aktivistin oder einen Aktivisten der Friedensbewegung vergeben, die oder der sich in der Tradition von Roland Vogt dauerhaft für Frieden, Abrüstung und zivile Konfliktlösungen in außerordentlicher Weise engagiert.

Termin
von: 
Samstag, 12. September 2020 - 19:00
bis: 
Samstag, 12. September 2020 - 22:00

Referent*in der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit (40 WoStd)

Stellenausschreibung von IPPNW. Bewerbungsfrist: 24. Juli 2020

Die Deutsche Sektion der Internationalen Ärzt*innen für die Verhütung des Atomkrieges, Ärzt*innen in sozialer Verantwortung (IPPNW) e. V. sucht zum 1. November 2020 für ihre Geschäftsstelle in Berlin eine(n) Referent*in der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit.

Rüstungsexportbericht 2019: Menschenrechte bei Genehmigungen offenbar nachrangig

Anstieg an Exporten in Staaten mit menschenrechtlich bedenklicher Lage

Am 17. Juni 2020 hat das Bundeskabinett den Rüstungsexportbericht für das Jahr 2019 verabschiedet. Amnesty International ist besorgt über den Anstieg beim Wert der Genehmigungen. Insbesondere der deutliche Sprung nach oben bei Exportgenehmigungen für Staaten mit menschenrechtlich bedenklicher Lage wie Algerien, Ägypten, die Vereinigten Arabischen Emirate, Katar und Indonesien sendet ein fatales Signal.

3. Kirchlicher Aktionstag in Büchel wurde abgesagt

Kirche gegen Atomwaffen

Angesichts der Corona-Pandemie, deren Ende noch nicht absehbar ist, hat sich die Projektgruppe „Kirchen gegen Atomwaffen“ dafür entschieden, den für den 6. Juni geplanten Kirchlichen Aktionstag am Fliegerhorst Büchel abzusagen und auf einen noch nicht festgelegten späteren Zeitpunkt zu verschieben.

IPPNW ruft Bundesregierung auf, sich für mehr Rüstungskontrolle einzusetzen

Pressemitteilung anlässlich der Kündigung von mehreren Rüstungskontrollverträgen

Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW ruft die Bundesregierung auf, sich aktiver für den Erhalt der Rüstungskontrolle einzusetzen. Angesichts der Kündigung mehrerer Rüstungskontrollverträge wie dem INF-Vertrag, dem Iran-Abkommen und jetzt neuerdings dem Vertrag zum offenen Himmel (Open Skies Treaty), sollten Außenminister Heiko Maas und Bundeskanzlerin Angela Merkel ihren Einfluss geltend machen, um vor allem die USA an den Verhandlungstisch mit den jeweiligen Vertragspartnern zu holen. Laut Medienberichten hat die US-Administration sogar erwogen, wieder Atomtests  aufzunehmen. Auch der bilaterale „New START“-Vertrag zur Reduzierung von strategischen Atomwaffen droht, nächstes Jahr ohne Ersatz auszulaufen.

Abzug der Atomwaffen aus Deutschland endlich umsetzen

Pressemitteilung von Ohne Rüstung Leben, IPPNW, ICAN Deutschland und der Kampagne "Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt"

Vor genau zehn Jahren, am 26. März 2010, sprach sich der Deutsche Bundestag fraktionsübergreifend mit großer Mehrheit für einen Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland aus. Daran erinnern die Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt!“, die deutsche Sektion der „Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges“ (IPPNW), ICAN Deutschland und Ohne Rüstung Leben. Mit einer Unterschriftensammlung – an der sich bereits rund 5.000 Menschen beteiligt haben – und mehr als 40.000 Aktionspostkarten fordern sie eine Umsetzung des Beschlusses.

Geld für Gesundheit statt für Rüstung

Appell - Netzwerk Friedenskooperative

Die Corona-Krise führt uns vor Augen, wie wichtig ein funktionierendes und gut ausgestattetes Gesundheitssystem ist. Jahrelang wurde beim Personal gespart und wichtige Bereiche wurden privatisiert. Angesichts der Corona-Krise und zukünftiger Prävention von Pandemien müssen die Gelder für das Gesundheitswesen massiv erhöht werden. Gleichzeitig gibt die Bundesregierung jedoch Milliarden Euro für Rüstung und Militär aus. Daher fordern wir von der Bundesregierung: Geld für Gesundheit statt für Rüstung!

Aus-, Auf- oder Abrüsten? Nukleare Teilhabe und die Tornado-Nachfolge aus dem Blickwinkel der Rüstungskontrolle

Webinar von ICAN Germany

Die Debatte um die nukleare Teilhabe und den Kauf neuer atomwaffenfähiger Kampfflugzeuge wird intensiv und bisweilen emotional geführt. Wir beleuchten näher, wie die damit verbundenen Problemstellungen im Kontext der nuklearen Rüstungskontrolle und Abrüstung aussehen. Im ICANtalk online werden Dr. Katarzyna Kubiak und Dr. Ulrich Kühn einen sachlichen Blick auf die Hintergründe und die
derzeitige Diskussion werfen.

Anmeldung

Termin
von: 
Mittwoch, 27. Mai 2020 - 16:30
bis: 
Mittwoch, 27. Mai 2020 - 18:00

Globale Militärausgaben steigen um 3,6 Prozent im Jahr 2019

Laut dem Forschungsinstitut SIPRI sind die globalen Militärausgaben 2019 im Vergleich zum Vorjahr um 3,6 Prozent gestiegen. Zu den den Top 5-Ländern gehören die Vereinigten Staaten (USA), China, Indien, Russland und Saudi Arabien. Deutschland erhöht seine Militärausgaben in so einem großen Umfang wie kein anderes Land in Europa.

10 Jahre Bundestagsbeschluss zu Atomwaffen

Unterschriftenaktion

Am 26. März 2010 beschloss der Deutsche Bundestag fraktionsübergreifend einen Antrag, in dem es heißt: "Der Deutsche Bundestag fordert die Bundesregierung auf, sich (...) mit Nachdruck für den Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland einzusetzen". Dieser Beschluss wurde bis heute nicht umgesetzt.

Protest- und Kunstaktion der „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“

Rückblick auf die Aktion am 26.02.2020 vor dem Bundestag

Friedensaktivist*innen protestierten am 26.02.2020 vor dem Deutschen Bundestag gegen die Rüstungsexportpolitik der Bundesregierung. Sie fordern, dass die Erteilung von Ausfuhrgenehmigungen „Keine Frage der Abwägung!“ zwischen Menschenrechten und außen- und sicherheitspolitischen Interessen mehr sein darf. Stattdessen müsse die Einhaltung der Menschenrechte immer das entscheidungsrelevante Kriterium sein. Staaten, wie die der sog. „Arabischen Koalition“, die seit 5 Jahren am Krieg im Jemen beteiligt sind und denen schwere Menschenrechtsverletzungen nachgewiesen wurden, dürfen keine Rüstungsgüter mehr aus Deutschland erhalten. Die Bundesregierung wird aufgefordert ihre Rüstungsexportpolitik am Schutz der Menschenrechte auszurichten.

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