Der Koalitionsvertrag 2013 definiert eine neue nationale Friedens- und Sicherheitsstrategie

TitleDer Koalitionsvertrag 2013 definiert eine neue nationale Friedens- und Sicherheitsstrategie
Publication TypeJournal Article
Year of Publication2014
AuthorsLiebetanz, K
JournalNotfallvorsorge 1/2014
Issue01/2014
Pagination5 S.
Abstract

Nachdem von verschiedenen Seiten – zuletzt von der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) und dem German Marshallfund (GMF) – eine umfassende nationale Friedens- und Sicherheitsstrategie gefordert wurde, hat die zur Vorbereitung eines Koalitionsvertrages eingesetzte AG „Auswärtiges, Verteidigung, Entwicklungspolitik und Menschenrechte“ von CDU, CSU und SPD von der Öffentlichkeit kaum bemerkt alle wesentlichen Elemente einer ressortübergreifenden nationalen Friedens- und Sicherheitsstrategie entwickelt, die im Koalitionsvertrag vom 16. Dezember 2013 berücksichtigt wurden. Diese neue „Nationale Strategie“ für die nächsten vier Jahre gibt Antworten auf folgende Fragen: Wo sind die regionalen Schwerpunkte? Mit welchen Partnern will man die Ziele erreichen? Mit welchen konkreten Mitteln will man aktiv werden? Welche Werte und Interessen sollen nach außen hin vertreten werden?

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