Angriffsverbot versus Schutzverantwortung

Europa, UNO und die Zukunft humanitärer Interventionen. Tagung der Evangelischen Akademie Loccum
Veranstaltungstyp: 
Fachtagungen und Konferenzen

Nach Jahren konzeptioneller Debatten und nach akuten Auseinandersetzungen über das Für und Wider von Interventionen in Libyen und Syrien steht nun die Implementierung der Responsibility to Protect (R2P, Schutzverantwortung) an. Diese neue Völkerrechtsnorm verlangt von Staaten den Schutz ihrer eignen Bevölkerungen vor massiven Menschenrechtsverletzungen. Außerdem verpflichtet sie die internationale Gemeinschaft zum Schutz der Bürger vor ihrer eignen Regierung einzugreifen, wenn diese ihrer Schutzverantwortung nicht nachkommt.

 

Dabei ist die Autorisierung von Interventionen, die Responsibility to React, lediglich das äußerste Mittel. Entsprechend schließt R2P bewusst konfliktverhütende Ansätze mit ein, nämlich die Responsibilty to Assist und die Responsibility to Rebuild. Wie aber soll der präventive Kerngedanke der Schutzverantwortung umgesetzt werden?

 

Im internationalen Kontext ist zu klären, ob andere Organisationen als der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen R2P-Maßnahmen autorisieren dürfen. Welche Rolle sollen dabei regionale Staatenbünde spielen? Bei der nationalen Umsetzung von R2P stellt sich die Frage, wie präventive Krisenpolitik effektiv umgesetzt werden kann. Wie kann Deutschland präventiv eingreifen, ohne später auch militärisch intervenieren zu müssen? Zudem besteht die Herausforderung, Kriterien für R2P-Mandate zu entwickeln. Wie und unter welchen Umständen soll Deutschland intervenieren? Wie kann die Schutzverantwortung vor der Instrumentalisierung für unerfüllbare Missionen und der beliebigen Ausweitung militärischer Interventionen geschützt werden?

 

Diese Fragen sind Bestandteil einer breiteren Debatte über die Friedens- und Sicherheitspolitik der Bundesrepublik, die die Evangelischen Akademien in Deutschland mit ihrem gemeinsamen Projekt „Dem Frieden der Welt zu dienen“ unterstützen.Sie sind herzlich eingeladen, sich an den Diskussionen zur Schutzverantwortung und Strategiebildung zu beteiligen.

 

Programm

Anmeldung

Förderhinweise
Gefördert durch die Bundeszentrale für politische Bildung, BMZ und NDR Info
Termin
from: 
Monday, 4. June 2012 - 15:00
to: 
Wednesday, 6. June 2012 - 12:30
Kosten: 
160 €/ erm. 80 €
Anmeldekontakt: 
Karin Hahn, Tel. 05766// 81-1 13, E-Mail: Karin.Hahn[at]evlka.de