Für eine strenge Rüstungsexportkontrolle in Deutschland und Europa – Rüstungstechnische Kernfähigkeiten erhalten, ohne dass dies zu Lasten von Frieden und Menschenrechten geht

TitleFür eine strenge Rüstungsexportkontrolle in Deutschland und Europa – Rüstungstechnische Kernfähigkeiten erhalten, ohne dass dies zu Lasten von Frieden und Menschenrechten geht
Publication TypeReport
Year of Publication2019
AuthorsMutschler, MM
InstitutionBundesakademie für Sicherheitspolitik
Abstract

Das Arbeitspapier Sicherheitspolitik Nr. 12/2019: Download.

Waffen sind Gewaltmittel. Der Handel mit ihnen ist nach ähnlichen Kriterien zu beurteilen wie die Anwendung von Gewalt. Eine strenge Rüstungsexportkontrolle ist deshalb geboten. Diesem Anspruch wird die deutsche Rüstungsexportpraxis nicht gerecht. Insbesondere Rüstungsexporte an Drittstaaten sollten nur noch in explizit begründungspflichtigen Ausnahmefällen erfolgen. Um dies zu realisieren und gleichzeitig wichtige rüstungstechnologische Kernfähigkeiten in Europa zu erhalten, ist europäische Rüstungskooperation sinnvoll. Ihr primäres Ziel muss aber die Vermeidung problematischer Rüstungsexporte sein, nicht die Erhöhung der Wettbewerbsfähigkeit der Rüstungsindustrie.