Friedenslogik statt Sicherheitslogik soll Deutschlands Politik bestimmen

Friedenspolitische Forderungen der Plattform zur Bundestagswahl 2013

Die Prävention von Krieg und Gewalt ist eine der zentralen Herausforderungen für Politik und Gesellschaft. Die Plattform Zivile Konfliktbearbeitung hat deshalb in einem mehrmonatigen Prozess Forderungen zur Bundestagswahl 2013 entwickelt, die die verschiedenen Schwerpunktfelder: Zivile Konfliktbearbeitung in Deutschland, Gender, Außen-, Sicherheits- und Rüstungspolitik, Zivile Konfliktbearbeitung im Ausland, Menschenrechtspolitik, Entwicklungspolitik, Bildungs- und Wissenschaftspolitik abbilden.

 

Mindestens drei weitere Ansprüche sollte das „Produkt“ am Ende erfüllen: 1: Möglichst konkrete politische Erfordernisse zu definieren - ausgehend von den sehr unterschiedlichen zivilgesellschaftlichen Milieus 2. In dem dafür notwendigen Pragmatismus mittel- und langfristige Ziele nicht aus dem Auge zu verlieren und die Komplexität, auch Widersprüche mitzubedenken ohne dabei aussageunfähig zu werden. 3. Die Inhalte in ein Format zu geben, das sich sowohl für die Auseinandersetzung mit PolitikerInnen eignet als auch als Information bei Aktionen und Öffentlichkeitsarbeit dienen kann.

 

Im Ergebnis sind unter dem Titel „Friedenslogik statt Sicherheitslogik soll Deutschlands Politik bestimmen“ zwei Papiere entstanden: eine 6-seitige Langfassung, der ein umfangreiches Raster mit den Ressort-Zuordnungen der Forderungen angefügt ist; sowie eine im Kern 3-seitige Kurzfassung, die schon beim Kirchentag Anfang Mai in Hamburg an Infotischen der Friedensorganisationen ausgelegt wurde.

 

Die Kernforderungen sind:

1. Ein friedenspolitisches Leitbild für Deutschland

2. Handlungsfähige Strukturen für Zivile Krisenprävention

3. Den Frieden vorbereiten: Instrumente und Programme ausbauen

4. Stärkung Ziviler Konfliktbearbeitung in der eigenen Gesellschaft

5. Auf internationaler Ebene Vorrang für Zivile Konfliktbearbeitung.

 

Mit der Erarbeitung der Forderungen haben die in der Plattform zusammengeschlossenen Organisationen und Personen nicht nur eine „Arbeitshilfe“ für die „Wahlkampf-Beteiligung“ aufgelegt, sondern auch eine gemeinsame Grundlage geschaffen für die Advocacy-Arbeit in der 18. Legislaturperiode des Dt. Bundestags.

 

Kurzfassung

 

Langfassung

 

Forderungen als Flyer