Für eine strenge Rüstungsexportkontrolle in Deutschland und Europa – Rüstungstechnische Kernfähigkeiten erhalten, ohne dass dies zu Lasten von Frieden und Menschenrechten geht

TitelFür eine strenge Rüstungsexportkontrolle in Deutschland und Europa – Rüstungstechnische Kernfähigkeiten erhalten, ohne dass dies zu Lasten von Frieden und Menschenrechten geht
Typ der PublikationReport
Publikationsjahr2019
AutorInnenMutschler, MM
InstitutionBundesakademie für Sicherheitspolitik
Kurztext

Das Arbeitspapier Sicherheitspolitik Nr. 12/2019: Download.

Waffen sind Gewaltmittel. Der Handel mit ihnen ist nach ähnlichen Kriterien zu beurteilen wie die Anwendung von Gewalt. Eine strenge Rüstungsexportkontrolle ist deshalb geboten. Diesem Anspruch wird die deutsche Rüstungsexportpraxis nicht gerecht. Insbesondere Rüstungsexporte an Drittstaaten sollten nur noch in explizit begründungspflichtigen Ausnahmefällen erfolgen. Um dies zu realisieren und gleichzeitig wichtige rüstungstechnologische Kernfähigkeiten in Europa zu erhalten, ist europäische Rüstungskooperation sinnvoll. Ihr primäres Ziel muss aber die Vermeidung problematischer Rüstungsexporte sein, nicht die Erhöhung der Wettbewerbsfähigkeit der Rüstungsindustrie.