Zur Allgemeinen Verunsicherung

TitelZur Allgemeinen Verunsicherung
Typ der PublikationJournal Article
Publikationsjahr2016
AutorInnenBongard, C
JournalWissenschaft und Frieden
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Ausgabe3
Kurztext

Vor zweieinhalb Jahren forderten der Bundespräsident, die Ver-teidigungsministerin und der
Außenminister in München eine neue Rolle Deutschlands in der Welt. Der Tenor lautete: In Zukunft will Deutschland international mehr Verantwortung übernehmen. Mit dem Mitte Juli vom Bundeskabinett verabschiedeten »Weißbuch 2016 zur Sicherheitspolitik und zur
Zukunft der Bundeswehr« liegt nun, wie Ministerin von der Leyen bei der  Bundespressekonferenz betonte, „das gesammelte Konzept der Bundesregierung, das die neue Grundhaltung widerspiegelt,“ vor.

Bei einem Blick auf die „Herausforderungen für die deutsche Sicherheitspolitik“ wird deutlich, dass es tatsächlich vieler unterschiedlicher Antworten bedarf – am allerwenigsten jedoch militärischer. Der Anspruch eines Konzeptes wird mitnichten erfüllt. Hierfür wäre es konsequent gewesen, Rolle, Aufgaben und Fähigkeiten der Bundeswehr klar einzugrenzen und enge Kriterien für den Einsatz militärischer Mittel festzulegen. (Aus der Einleitung)

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