Welche Sicherheit, für wen und mit welchen Mitteln?
"Erweiterte Sicherheit" und das neue Weißbuch in der Diskussion - Loccumer Protokolle 78/06Dokumentation einer Tagung der Evangelischen Akademie Loccum vom 15.-17. Dezember 2006"Erweiterte Sicherheit" dient seit einigen Jahren als Leitbegriff, um die angesichts sehr verschiedenartiger Unsicherheitsfaktoren und Gewaltpotentiale - Wohlstandsgefälle, Ressourcenverknappung, Naturkatastrophen, Staatszerfall und Terror - komplexer gewordene internationale Krisen- und Konfliktbewältigung zu strukturieren. Der Koalitionsvertrag der Bundesregierung bekennt sich zu einem "umfassenden Sicherheitsbegriff" als Grundlage deutscher Außenpolitik. In dem Ende Oktober 2006 im Kabinett verabschiedeten "Weißbuch zur Sicherheitspolitik der Bundesrepublik und zur Zukunft der Bundeswehr" ist schließlich von "vernetzter Sicherheit" die Rede.Mit dem "Weißbuch" hat sich die Bundesregierung nach zwölf Jahren erstmals wieder explizit an eine Standortbestimmung der Rahmenbedigungen, Interessen und Ziele deutscher Außen- und Sicherheitspolitik und der Instrumente zu ihrer Durchsetzung gewagt.Im Verlauf der Tagung wurden folgende grundlegende Fragen aufgeworfen und erörtert: Müssten nicht die ursächlich höchst unterschiedlichen Risiken, Gefahren und Bedrohungen heutiger menschlicher Existenz in der wissenschaftlichen Analyse und im politisch-strategischen Handeln wieder stärker getrennt werden? Wie wäre angesichts solcher Unterscheidbarkeit der Präventionsgedanke zu schärfen? Und wie könnte der normative Vorrang ziviler Friedensstrategien vor militärpolitisch dominierten Ambitionen neu begründet werden? Liegt der Suche nach erweiterter, möglicherweise umfassender Sicherheit u. U. ein Omnipotenzanspruch zugrunde, der den Verletzlichkeiten moderner Gesellschaften und globaler Strukturen nicht gerecht wird?Im Rahmen von vier Sektionen gingen die ReferentInnen und die TeilnehmerInnen der Tagung folgenden Themen nach:- Sicherheit - grenzenlos? Einführung in die Begrifflichkeiten des Tagungsthemas- Innere und äußere Dimensionen von Sicherheit, insbesondere in den Kontexten von Demokratie und Entwicklung- Wie viel kann das Militär? Zur Diskussion des Weißbuches 2006- Was bedeutet eigentlich Kohärenz? Zivile und militärische Sicherheitskonzepte auf dem Prüfstand