Der geplante VN-Libanon-Einsatz der Bundeswehr: gemessen an Kriterien für Auslandseinsätze im Rahmen des Friedensauftrages des Grundgesetzes

TitelDer geplante VN-Libanon-Einsatz der Bundeswehr: gemessen an Kriterien für Auslandseinsätze im Rahmen des Friedensauftrages des Grundgesetzes
Typ der PublikationBook
Untertitel / Serientitelaus Anlass der Debatte im Bundestag zur Beteiligung Deutschlands an UNIFIL
Publikationsjahr2006
AutorInnenN.N.
UID656
Kurztext

Die Kriterien sind gedacht als Orientierungshilfen, nicht als „Einsatz-Fahrplan“.
Im Rahmen des Friedensauftrages des Grundgesetzes (Präambel: „… als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen“; Art. 24 zu kollektiver Sicherheit und Friedensicherung) und der VN-Charta kann das Spektrum möglicher Auslandseinsätze reichen von humanitären + Hilfseinsätzen über unbewaffneter Berater- und Beobachtermissionen, Unterstützung von Rüstungskontrolle + Abrüstung, logistischer Unterstützung bis zu verschiedenen Graden von Einsätzen bewaffneter Streitkräfte, die dem Parlamentsvorbehalt unterliegen. Dieser können wiederum reichen vom Einsatz einzelner Spezialisten und Stabspersonal über Kontingenteinsätze von Heeres-, Luftwaffen- und Marinekräften zur Friedenssicherung, also Kriegsverhinderung – über 95 % aller Einsätze bisher - bis zur „Friedenserzwingung“, also Einsätzen kriegerischer Gewalt.
Angesichts der kaum berechenbaren Herausforderungen für kollektive Sicherheit sind ehrlicherweise Prognosen – hier ja, dort nie – kaum noch möglich.
Die Schlüsselfragen lauten zusammengefasst: Ist ein Einsatz dringlich, sinnvoll, legal, leistbar + verantwortbar, oder weder noch? (aus dem Dokument).

URLhttp://www.bundestag.de
Vollständiger Text