Zivile Friedenspolitik droht der Migrationskontrolle zum Opfer zu fallen

Offener Brief des forumZFD zum Weltflüchtlingstag

Forum Ziviler Friedensdienst - Pressemitteilung - 20.06.18 (Köln). Das forumZFD hat sich gemeinsam mit zehn weiteren Organisationen in einem Offenen Brief an die Bundesregierung gewandt. Darin bringen die Unterzeichnerinnen und Unterzeichner ihre Sorge zum Ausdruck, dass Entwicklungspolitik vor allem der Migrationsabwehr diene und zu diesem Zweck autoritäre, menschenrechtsverletzende Staaten auch militärische Unterstützung erhielten.

Zurückweisungen von Flüchtlingen an der Grenze?

Aktualisierte Stellungnahme und Menschen- und europarechtliche Bewertung des Deutschen Instituts für Menschenrechte

Deutsches Institut für Menschenrechte - Stellungnahme - Juni 2018 - In der gegenwärtigen Debatte zur deutschen Asylpolitik gibt es Vorschläge, Asylsuchende an den Grenzen Deutschlands grundsätzlich oder zumindest teilweise zurückzuweisen. Dies soll etwa Menschen betreffen, die bereits in einem anderen Land der EU registriert wurden wie auch Menschen, die über keine Papiere verfügen. Die vorgeschlagenen Zurückweisungen werden mitunter damit begründet, dass sie zur Wiederherstellung der bestehenden Rechtsordnung geboten seien.

Institute stellen Friedensgutachten 2018 vor

„Kriege ohne Ende“: Wissenschaftler fordern von Bundesregierung mehr Diplomatie und weniger Rüstungsexporte

Leibniz-Institut Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung (HSFK) - Pressemitteilung - 12. Juni 2018 (Berlin) - Am 12. Juni um 9:30 Uhr haben die führenden deutschen Friedensforschungsinstitute auf der Bundespressekonferenz in Berlin das Friedensgutachten 2018 vorgestellt. Sie fordern von der Bundesregierung mehr Diplomatie  und restriktive Rüstungsexporte.