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Neuauflage des Streits um internationale Schutzverpflichtung und humanitär begründete Intervention
Winni Nachtwei zur Darfur-Debatte im Bundestag
Bei der Bundestagsdebatte zur Verlängerung der deutschen Unterstützung für die AMIS-Mission der Afrikanischen Union/AU am 16.12.2005 brach der alte Konflikt um die (Un-)Tauglichkeit des Mit-tels Militär bei der Eindämmung völkermörderischer Gewalt und humanitär begründete Interventionen mit verschobenen Rollen wieder auf. Dass im voll besetzten Bundestag die Wellen so hoch schlugen wie lange nicht mehr, zeigt, dass Fragen von Militär, von Krieg und Frieden weiterhin an den Nerv ge-hen und eine enorme potenzielle Sprengkraft haben. Die Debatte wurde auch ein Test für die weitere Entwicklung der Fraktion „Die Linke“. Da sich die außergewöhnliche Debatte in den Medien praktisch nicht niederschlug – bis auf einen Agenturbericht in der FR, einen von Jürgen Elsässer in der „Jungen Welt“ und einen Beitrag im Spiegel -, sei sie hier etwas ausführlicher geschildert und bewertet (aus dem Dokument).
20.12.2005
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